Oppositionslager vor Kommunisten
Moldawien offenbar vor Machtwechsel

In Moldawien bahnt sich nach jahrelanger Herrschaft der Kommunisten offenbar ein Machtwechsel an. Das pro-westliche Oppositionslager kündigte am Donnerstag als Resultat aus der Parlamentswahl die Bildung einer Koalition an. Zwar wurden die Kommunisten erneut stärkste Kraft, fielen aber deutlich hinter das Oppositionslager zurück.

HB CHISINAU. Nach Auszählung fast aller Stimmen blieben die Kommunisten zwar stärkste Kraft, fielen aber mit insgesamt 45,1 Prozent der Stimmen hinter das Oppositionslager mit zusammen 50,7 Prozent zurück. "Demokratie und Wahrheit haben letztendlich gesiegt", sagte der Vorsitzende der Liberaldemokraten, Vlad Filat. Auf die stärkste Oppositionspartei entfielen 16,4 Prozent der Stimmen. "Wir haben dafür so lange und unter so vielen Schwierigkeiten gekämpft." Nun gelte es, eine Koalition zu bilden, die dafür Sorge trage, dass in Moldawien endlich Demokratie einziehe. Die Wahl galt als Richtungsentscheidung über einen pro-russischen oder einen pro-westlichen Kurs.

Man könne die Bedeutung der Wahl kaum überbewerten, sagte der unabhängige Politik-Experte Bogdan Tirdea. Trotz ihres Getöses und der öffentlichen Unterstützung Russlands erhielten die Kommunisten weniger Stimmen als im April.

Nach der Wahl vor drei Monaten stellten die Kommunisten 60 von 101 Abgeordneten im Parlament. Ihnen fehlte damit eine Stimme für die Wahl eines neuen Staatschefs. Der scheidende kommunistische Präsident Vladimir Voronin löste daraufhin das Parlament auf und setzte Neuwahlen an, weil sich die Parteien nicht auf einen Nachfolger für ihn einigen konnten. Er darf nicht wieder als Präsident antreten. Nach der erneuten Wahl dürften nur noch rund 48 Mandate auf die Kommunisten entfallen. Sie könnten zwar ein Bündnis mit der Demokratischen Partei, die 13 Sitze gewann, eingehen, um die notwendige Mehrheit von 61 Stimmen zu erhalten. Deren Chef Marian Lupu setzt dafür jedoch Voronins Rückzug aus der Politik voraus.

Voronins Kommunisten streben zwar engere Bindungen der früheren Sowjetrepublik an die Europäische Union an, sie sehen in Russland aber einen strategischen Partner. Russland deckt 90 Prozent des Energiebedarfs der Moldawier und hat Soldaten in Transnistrien stationiert, das von der Regierung in Chisinau unabhängig werden will. Die Opposition hat dagegen für den Austritt aus der von Russland dominierten Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sowie für den Beitritt zu EU und Nato geworben. Liberale und Liberaldemokraten streben zudem engere Beziehungen zu Rumänien an. Der größte Teil Moldawiens gehörte einst zu Rumänien. Gut 800 000 der vier Mio. Moldawier besitzen die rumänische Staatsbürgerschaft oder haben sie beantragt. Unter der kommunistischen Regierung haben die Beziehungen zum EU-Mitglied Rumänien einen Tiefpunkt erreicht. Im Wahlkampf wurde eine Zweiteilung des Landes deutlich: Die Kommunisten warben vor allem in den armen Dörfern und unter den ethnischen Minderheiten um Stimmen. Im Gegensatz dazu stand eine überwiegend junge und städtische Wählerschaft der liberalen Parteien, die es mit Macht nach Westen drängt.

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