Orhan Pamuk Die Freiheit des Literaten

Dem türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk droht eine Gefängnisstrafe, weil er den Mord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg angeprangert hat. Der Prozess gilt als Testfall für die Reformfähigkeit der Türkei. Heute begann das Verfahren mit einer Überraschung.
Der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk schreckt auch vor Tabuthemen nicht zurück.

Der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk schreckt auch vor Tabuthemen nicht zurück.

HB ISTANBUL. Im Gefängnis war Orhan Pamuk noch nicht. Das unterscheidet ihn von Schriftstellerkollegen wie Aziz Nesin, Nazim Hikmet oder Yasar Kemal. Die Türkei hat ihre meisten bekannten Autoren immer wieder vor Gericht gezerrt und eingesperrt. Viele haben einen Großteil ihrer Bücher hinter Gittern geschrieben. Orhan Pamuk dagegen schreibt in einem komfortablen Apartment in bester Istanbuler Lage mit Blick auf den Bosporus. Pamuk sagt, manche Freunde hätten ihm schon scherzhaft vorgehalten, er sei gar kein richtiger türkischer Schriftsteller, weil er noch nie vor Gericht gestanden habe.

Wenn es dieses Ritterschlags tatsächlich bedurfte, bekommt er ihn jetzt. Von heute an sollte sich Orhan Pamuk vor einer Istanbuler Strafkammer wegen "öffentlicher Herabwürdigung des Türkentums" verantworten. Darauf stehen sechs Monate bis drei Jahre Haft. Pamuk könnte aber zu vier Jahren verurteilt werden, denn in seinem Fall kommt erschwerend hinzu, dass er seine "Tat" im Ausland beging. Damit erhöht sich das Strafmaß automatisch um ein Drittel.

Gleich zum Prozessbeginn gab es eine Überraschung: Das Verfahren wurde auf den 7. Februar vertagt. Das Gericht habe einen Antrag des Anwalts von Pamuk abgelehnt, seinen Mandanten bereits am Freitag aussagen zu lassen und eine Entscheidung zu fällen. Der Prozess wird von der EU als Test für politische Reformen und Meinungsfreiheit in der Türkei angesehen.

In einem Interview mit dem Zürcher Tages-Anzeiger hatte Pamuk im Februar gesagt: "Man hat hier 30 000 Kurden umgebracht. Und eine Million Armenier. Und fast niemand traut sich, das zu erwähnen. Also mache ich es. Und dafür hassen sie mich." Die Folgen des Interviews: eine beispiellose Hetzkampagne in großen Teilen der türkischen Medien, Aufrufe nationalistischer Türken, Pamuks Bücher zu verbrennen, Morddrohungen – und eine Anklage der Staatsanwaltschaft.

Es verwundert, dass die Türkei ausgerechnet ihren weltberühmten Erfolgsautor Orhan Pamuk, den diesjährigen Friedens-Preisträger des deutschen Buchhandels, verfolgt – brüstet sich die Regierung in Ankara nicht demokratischer Reformen, die der Türkei den Weg nach Europa ebnen sollen? Verständlich, dass die Anklage einen Proteststurm in Europa auslöste. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn nannte das Verfahren eine "Provokation" – nicht zuletzt wegen des Datums, an dem es beginnen soll: Vor genau einem Jahr beschloss der Europäische Rat, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen.

Auch der Regierung in Ankara kommt der Prozess ungelegen. Sie sieht ihn als Störmanöver jener nationalistischen Kräfte, die den EU-Beitrittsprozess zu hintertreiben versuchen. Tatsächlich wehren sich große Teile der türkischen Justiz gegen jede Liberalisierung. Dennoch beschwichtigt Außenminister Abdullah Gül: Das Gericht werde über Pamuk schon ein "gerechtes Urteil" fällen. Im Übrigen sei es "ungerecht", seinem Land mangelnde Freiheiten vorzuwerfen: "Ich kann der Welt mitteilen, dass es in der Türkei Meinungsfreiheit gibt", erklärte Gül; dafür habe seine Regierung mit ihrer Reformpolitik gesorgt.

Doch mit den Reformen ist das so eine Sache, wie der Fall Pamuk zeigt. Jener Artikel 301, der die "Herabwürdigung des Türkentums" mit Haft bedroht, ist keineswegs ein Relikt aus alten Tagen. Er ist vielmehr Teil einer Reform des türkischen Strafgesetzbuches: Artikel 301 wurde erst im Juni 2005 in Kraft gesetzt. Die Regierung ist auf diesen Artikel sogar stolz: mit ihm würden "die Grenzen der freien Meinungsäußerung ausgeweitet und den Normen der Europäischen Konvention angeglichen", erklärte die türkische Botschaft in Berlin. Zu einer ganz anderen Bewertung kommt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International: Der Paragraf sei bewusst "weit und vage" gefasst, um die Verfolgung kritischer Meinungen zu ermöglichen. So sieht das auch Oktay Eksi, der Vorsitzende des türkischen Presserats: Mit dem Artikel 301 habe sich die Regierung ein Werkzeug zur Bestrafung kritischer Journalisten geschaffen, "das an totalitäre Regime erinnert", sagt Eksi. Er fordert eine Änderung des Paragrafen, "sonst wird die Türkei wieder zu einem drittklassigen Land werden".

Eine offensichtlich begründete Befürchtung. Denn Pamuk ist nicht der Einzige, der nach diesem Gummiparagrafen angeklagt wird. Seit dem vergangenen Sommer ist mindestens ein Dutzend Strafverfahren gegen Menschenrechtsaktivisten und Publizisten nach Artikel 301 eingeleitet worden. Erst Anfang Dezember erhob der türkische Generalstaatsanwalt Anklage gegen fünf prominente Zeitungskolumnisten – wieder wegen kritischer Kommentare zum tabuisierten Armenierthema. EU-Kommissar Rehn kritisiert, Verstöße gegen die Meinungsfreiheit seien in der Türkei kein Ausnahmefall, sondern würden "mehr und mehr zur Regel".

Das könne zu einer Blockade der Beitrittsverhandlungen führen. "Es ist nicht Pamuk, der vor Gericht steht, sondern die Türkei", sagte Rehn gestern in ungewohnt scharfen Worten. Ob die Verhandlung gegen Pamuk heute pünktlich beginnen kann, ist allerdings fraglich geworden. Die zuständige Kammer will gegen den Autor nach altem Recht verhandeln, das zum Zeitpunkt der "Tat" galt. Dazu bedarf es aber einer Genehmigung des Justizministers. Doch die steht bisher aus. Orhan Pamuk gibt sich trotz der juristischen Verwicklungen zuversichtlich. Er will zum Prozess erscheinen, er fühlt sich im Recht. Und er meint, dass alles gut ausgehen wird: "Ich glaube nicht, dass sie mich ins Gefängnis werfen werden".

Schwierige Beitrittsverhandlungen

Strafrecht in der Kritik

Der Pamuk-Prozess kommt für die Europäische Union zur Unzeit. Denn gerade erst ist etwas Ruhe nach dem Streit um die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober eingekehrt. Seit sechs Wochen verhandelt die EU nun mit der Regierung in Ankara – wenn auch zunächst nur auf technischer Ebene. Juristen gleichen die türkischen Gesetze mit dem europäischen Recht ab, um Lücken und Defizite aufzudecken, die Ankara in den nächsten Jahren beheben muss. Doch nun erweist sich ausgerechnet das neue türkische Strafrecht, das die EU zur Vorbedingung von Beitrittsverhandlungen gemacht hatte, als Problem. Die Paragrafen 301 und 305, nach denen Pamuk angeklagt wird, sind denn auch ins Visier von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn geraten. Sollten sie allzu restriktiv ausgelegt und Pamuk verurteilt werden, müsse die EU eine erneute Änderung des türkischen Strafrechts fordern, heißt es in Brüssel.

Wenig Bewegung

Doch die Zeichen für Reformen in der Türkei stehen nicht günstig. Schon jetzt hat Rehn Mühe, Ankara wenigstens zur Umsetzung eingegangener Verpflichtungen zu bringen. So ist die Annäherung an das neue EU-Mitglied Zypern ausgeblieben. Die Türkei weigert sich, das neue Zollabkommen mit Zypern umzusetzen. Auch die versprochene Reform der Religionsfreiheit kommt nicht voran. Die auf mindestens zehn Jahre angesetzten Beitrittsverhandlungen haben kaum begonnen, da droht schon die erste Krise. ebo

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