Palästinenser
Abbas empört die Hamas mit Neuwahlen

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Freitag Parlaments- und Präsidentschaftswahlen für den 24. Januar angesetzt. Die rivalisierende radikalislamische Hamas verurteilte den Schritt umgehend als „zerstörerischen Schlag gegen alle Bemühungen um eine Versöhnung der Palästinenser“.
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HB RAMALLAH. Die Hamas werde darauf sicher nicht eingehen, hieß es in einer Erklärung. Ein von Ägypten vermitteltes Versöhnungsabkommen zwischen den tief zerstrittenen Palästinensergruppen hätte eigentlich die Weichen für Wahlen am 28. Juni 2010 stellen sollen. Dieser Termin war von Kairo als Kompromiss vorgeschlagen worden. Die gemäßigte Fatah von Abbas hat das Abkommen unterzeichnet, das darauf abzielt, die politische Spaltung zwischen dem Westjordanland und dem Gazastreifen zu beenden. Die Hamas hat sich bislang nicht klar dazu geäußert, ob sie ebenfalls unterzeichnen wird oder nicht.

Daraufhin hatte Abbas der Hamas vorigen Samstag eine gezielte Verzögerungstaktik vorgeworfen und erneut damit gedroht, er werde - wie vom palästinensischen Grundgesetz vorgesehen - bereits im Januar wählen lassen.

Der lange Machtkampf zwischen den verfeindeten Gruppen hatte im Juni 2007 seinen blutigen Höhepunkt erreicht, als die Hamas die alleinige Kontrolle im Gazastreifen übernahm. Seitdem herrschen im Westjordanland und im Gazastreifen zwei parallel agierende Regierungen, die sich gegenseitig nicht anerkennen.

In einem entsprechenden Dekret erklärte Abbas am Freitagabend, die Palästinenser in Jerusalem, im Westjordanland und im Gazastreifen seien eingeladen, an den Wahlen am 24. Januar teilzunehmen, wie die staatliche palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete.

Hamas-Führer Ismail Radwan erklärte dazu, Wahlen ohne vorheriges Versöhnungsabkommen auszurufen, untergrabe alle Versuche Ägyptens die Spaltung der Palästinenser zu überwinden. Die Hamas werde in kürze offiziell auf das Dekret antworten.

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