Pannenserie bei Obamacare
Jetzt sollen Köpfe rollen

Vor Ende November wird die Obamacare-Website healthcare.gov nicht funktionieren. Für die Republikaner eine Steilvorlage: Sie bezeichnen die gesamte Gesundheitsreform als gescheitert und fordern personelle Konsequenzen.
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San FranciscoKathleen Sebelius hatte keinen guten Tag. Am Mittwoch musste sich die Chefin der US-Gesundheitsbehörde vor einem Untersuchungsausschuss verantworten und kam nicht um eine Entschuldigung herum: „Amerika hat es besser verdient“, erklärte sie zu den anhaltenden Problemen mit der Webseite healthcare.gov und versprach: „Ich bin verantwortlich das Problem zu lösen, und ich werde ihr Vertrauen zurückgewinnen, indem ich dies mache.“ Zu diesem Zeitpunkt hatten schon zahlreiche republikanische Politiker ihren Rücktritt gefordert.

Sebelius blieb wirklich nichts erspart. In einem demütigenden Moment spielte ein republikanisches Ausschussmitglied ein aktuelles Video ein, das wieder nichts anderes zeigte als eine Webseite, die schlicht „down“ war, unerreichbar. Ein Datencenter des Providers Verizon Terremark, der die Krankenversicherungsbörse technisch betreibt, war ausgefallen. Da half es wenig, dass die Politikerin einräumte, das Ganze sei ein „Debakel“, aber die dazugehörige Gesundheitsreform ein Erfolg.

Die Gegner der Reform bekommen durch die Ausfälle der Webseite ständig neue Steilvorlagen, die sie nur verwandeln müssen. Sebelius musste einräumen, dass sie nicht nur keine zuverlässigen Zahlen über die bisherigen Anmeldungen für Obamacare vorlegen könne. Nicht einmal die Versicherungsgesellschaften bekämen zuverlässige Daten, wer und wie viele Bürger sich bei ihren Angeboten angemeldet hätten. „Das System funktioniert nicht, und so bekommen wir keine zuverlässigen Daten.“ Schlimmer geht es kaum noch.

Anders als in den vorherigen Anhörungen verfolgten die Reformgegner am Mittwoch jedoch eine neue Strategie, um weg von den Online-Problemen zu kommen und die gesamte Reform als gescheitert zu brandmarken. Der Fokus lag auf Berichten und E-Mails, die die Volksvertreter selbst bekommen haben, über kräftige Preiserhöhungen für Kunden, die bereits Versicherungen hatten und Versicherungen, die angeblich extrem günstige Tarife schlicht dicht gemacht oder ihre Kunden rausgeworfen hätten. Weil sie von Obamacare dazu gezwungen worden seien, so die Behauptung.
Ein Vorgehen, dass den demokratischen Kongressabgeordneten Ralph Hall zu der Feststellung veranlasste: „Zumindest sind meine republikanischen Kollegen 1000-Prozent konsistent: Sie kritisieren alles, was nicht geht, und ignorieren alles, was gut ist.“

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