Parlament
Japanisches Unterhaus wählt Fukuda zum Premier

Der gemäßigt konservative Yasuo Fukuda ist neuer japanischer Ministerpräsident. Der 71-Jährige wurde am Dienstag erwartungsgemäß vom maßgeblichen Unterhaus des Parlaments zum Nachfolger des nach einjähriger Amtszeit zurückgetretenen Shinzo Abe gewählt.

HB TOKIO. Der 71-jährige Fukuda erhielt 338, Oppositionskandidat Ichiro Ozawa 117 Stimmen in der mächtigeren Parlamentskammer. Das Oberhaus stimmte zwar mehrheitlich für Ozawa, bei unterschiedlichen Wahlausgängen setzt sich aber das Unterhaus-Votum durch.

Fukuda wollte im späteren Tagesverlauf sein Kabinett vorstellen. Medienberichten zufolge dürfte es jedoch keine großen Veränderungen in der Regierung geben. Fukudas Vorgänger Abe hatte erst vor einem Monat das Kabinett umgebildet. Wie japanische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Kreise in Fukudas regierender Liberaldemokratischer Partei LDP berichteten, soll der bisherige Außenminister Nobutaka Machimura neuer Kabinettssekretär und damit rechte Hand des Premiers werden.

Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus war Folge einer Reihe von Skandalen, die Abes Regierung erschüttert hatte. Der gesundheitlich angeschlagene Abe kehrte erst wenige Stunden vor der Abstimmung aus dem Krankenhaus zurück, löste sein Kabinett auf und trat formell zurück.

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