Parlamentswahl in Afghanistan: Manipulationsvorwürfe beschäftigen Wahlbeobachter

Parlamentswahl in Afghanistan
Manipulationsvorwürfe beschäftigen Wahlbeobachter

Die Parlamentswahlen in Afghanistan sind vorbei, die Zweifel bleiben. Nicht nur Terror und Einschüchterung beeinflussten die Abstimmung, Wahlbeobachter fürchten handfestem Betrug. Nun appellieren sie an die Regierung in Kabul, die Verdachtsmomente aus der Welt zu schaffen.
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HB KABUL. In Afghanistan häufen sich die Klagen über den Ablauf der Parlamentswahl. Wie die Wahlprüfungskommission mitteilte, gingen bis Montag mehr als 700 Beschwerden ein. Die Stiftung für freie und faire Wahlen sprach von massivem Betrug. Präsident Hamid Karsai gab zunächst keine Bewertung ab. Die Unabhängige Wahlkommission des Landes hatte trotz einer niedrigen Wahlbeteiligung und Angriffen der radikal-islamischen Taliban bereits am Wochenende von einem Erfolg gesprochen.

Aus dem gesamten Land häuften sich Berichte von Stimmenkäufen, mehrfacher Stimmabgabe und anderen Unregelmäßigkeiten. Die Stiftung für freie und faire Wahlen forderte, dass sich die Staatsanwaltschaft mit den besonders ernsten Fällen von Betrug und Drohungen gegen Wähler befassen müsse. Man habe mehr als 300 Einschüchterungsversuche seitens der lokalen Machthaber und ihrer Milizen beobachtet, sagte der Stiftungsvorsitzende Nader Nadery. Die Wahlprüfungskommission erwartete, dass in den kommenden zwei Tagen rund 3000 Klagen über den Verlauf der Wahl bei ihr eingehen würden.

Karsais Sprecher sagte, es sei zu früh, um eine konkrete Beurteilung zur Aussagekraft der Wahl und ihrer Organisation abzugeben. Eine Reise zu den Vereinten Nationen sagte Karsai ab, um der Stimmauszählung zu folgen. Bereits am Sonntag hatte der UN-Chefdiplomat in Afghanistan, Staffan de Mistura, davor gewarnt, die Abstimmung schon jetzt als erfolgreich zu bezeichnen.

Die Beteiligung steuerte auf den niedrigsten Wert aller vier Wahlen seit dem Sturz der Taliban vor neun Jahren zu. Der Wahlkommission zufolge gaben mehr als vier Mio. Afghanen ihre Stimme ab. Bei der Parlamentswahl vor fünf Jahren waren es noch 6,4 Mio. gewesen.

Die Parlamentswahl gilt als wichtiger Test für die weitere Stabilisierung des Landes am Hindukusch und wird gerade in den USA genau verfolgt. Präsident Barack Obama will im Dezember seine Kriegsstrategie überprüfen und muss im November Kongress-Wahlen durchstehen. Eine von Betrug und Gewalt überschattete Wahl könnte die ohnehin abflauende öffentliche Unterstützung in den USA weiter untergraben. US-Botschafter Karl Eikenberry gab sich gegenüber der BBC „vorsichtig optimistisch“.

Neben Manipulationsvorwürfen hatte eine Gewaltserie die Abstimmung am Samstag überschattet. Bei mehreren Anschlägen der radikal-islamischen Taliban kamen mindestens 14 Menschen ums Leben. Am Sonntag wurden zudem die Leichen von drei verschleppten Wahlhelfern gefunden.

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