RomItaliens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi hat angedeutet, womöglich doch bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr anzutreten. Auf die Frage von Journalisten, ob er erwäge "aufs Spielfeld zurückzukehren", antwortete er am Samstag: "Ich denke darüber nach." Ende Oktober hatte er erklärt, sich nicht als Spitzenkandidat seiner Partei, der PDL, aufstellen zu lassen.
Das Mitte-Rechts-Lager hat eigentlich für den 16. Dezember eine Urwahl zur Ermittlung ihres Spitzenkandidaten angepeilt. Eine solche Veranstaltung "würde jedoch nicht viel Sinn machen", sollte Berlusconi entscheiden, selbst wieder anzutreten, sagte PDL-Parteisekretär Angelino Alfano am Samstag.
Das italienische Verfassungsgericht kassiert das im Jahr zuvor vom Parlament verabschiedete Immunitätsgesetz („Lex Berlusconi“) für die vier höchsten Amtsträger der Republik.
Im Verfahren wegen Richterbestechung spricht ein Mailänder Gericht Berlusconi wegen Verjährung frei.
Die Zeitung „La Repubblica“ berichtet, Berlusconi habe die Geburtstagsfeier einer jungen Frau, Noemi Letizia, besucht. Er soll der 18-Jährigen ein kostspieliges Geschenk gemacht haben und von ihr „Papi“ genannt worden sein.
Berlusconis Ehefrau Veronica Lario reicht die Scheidung ein. Grund sollen die Gerüchte über die Kontakte ihres Mannes zu jungen Frauen sein.
Eine Prostituierte berichtet der Zeitung „Corriere della Sera“, sie habe gemeinsam mit anderen Frauen an Partys in Berlusconis römischer Residenz teilgenommen und dafür Geld erhalten. Bei einer anderen Gelegenheit habe sie dort die Nacht verbracht.
Die spanische Zeitung „El País“ veröffentlicht Bilder halb nackter Frauen auf Berlusconis Anwesen in Sardinien.
Ein Mailänder Gericht verurteilt Berlusconis Holding Fininvest wegen eines „gekauften Urteils“ beim Erwerb des Verlags Mondadori zu einem Schadenersatz in Höhe von 750 Millionen Euro an den Konkurrenten Cir SpA.
Berlusconi setzt sich für die minderjährige „Ruby“ ein, nachdem sie unter Diebstahlsverdacht von der Polizei festgenommen wurde. Viele sehen darin einen Fall von Machtmissbrauch.
Das Gericht der Europäischen Union entscheidet, dass Berlusconis Medienkonzern Mediaset und weitere Fernsehsender und Kabelbetreiber staatliche Beihilfen in Millionenhöhe zurückzahlen müssen. Mediaset soll bei der Umstellung von analogem auf digitales Fernsehen 2004 von der italienischen Regierung bevorzugt worden sein.
Nach nur knapp drei Wochen im Amt erklärt der Minister für die Verwirklichung des Föderalismus, Aldo Brancher, vor Gericht, wo er sich wegen Hehlerei in einem Bankenskandal verantworten muss, seinen Rücktritt aus der italienischen Regierung. Berlusconi hatte seinen langjährigen Vertrauten und einstigen Manager seiner Firma Fininvest ins Kabinett geholt, um ihn damit der Justiz zu entziehen. Am 28. Juli wird Brancher wegen Hehlerei zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.
Die Zeitung „La Repubblica“ veröffentlicht einen Bericht über merkwürdige Finanztransfers von Berlusconi. Er soll zwischen 2005 und 2009 mehr als 20 Millionen Euro über eine schweizerische Bank an die Offshore-Gesellschaft Flat Point in Antigua überwiesen haben, wobei der Zweck der Zahlungen als suspekt gilt.
Vor einem Gericht in Mailand beginnt der Prozess gegen Berlusconi wegen einer Sexaffäre mit einer Minderjährigen und wegen Amtsmissbrauchs. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Ministerpräsidenten vor, in 13 Fällen Sex gegen Bezahlung mit der damals 17-jährigen Marokkanerin „Ruby“ gehabt und später seinen Einfluss geltend gemacht zu haben, um den Fall zu vertuschen.
Ein Berufungsgericht in Mailand verurteilt das Familienunternehmen von Berlusconi wegen Korruption zur Zahlung von 560 Millionen Euro an eine Konkurrenzfirma. Bei der Übernahme des Verlags Mondadori sollen Mitarbeiter von Berlusconis Fininvest-Holding einen Richter bestochen haben. Mit seiner Entscheidung bestätigt das Berufungsgericht ein Urteil von 2009 aus einer niedrigeren Instanz. Die Richter reduzieren jedoch den Schadenersatzanspruch von ursprünglich 750 Millionen Euro.
Der Geschäftsmann Gianpaolo Tarantini wird wegen mutmaßlicher Erpressung von Berlusconi festgenommen. Der Unternehmer hatte eingeräumt, Prostituierte für Partys im Anwesen des Politikers engagiert zu haben. Nun wird er verdächtigt, Schweigegeld für seine Kooperation bei laufenden Ermittlungen gefordert zu haben.
Am selben Tag wird bekannt, dass der Regierungschef in einem abgehörten Telefongespräch über sein Land herzog. „In ein paar Monaten verschwinde ich aus diesem Scheißland, von dem mir schlecht wird“, soll der Regierungschef gepoltert haben. Das sei eines dieser Dinge, die man am späten Abend mit einem Lächeln sage und nicht ernst meine, wurde er kurz darauf von italienischen Medien zitiert.
Oppositionspolitiker fordern Aufklärung darüber, ob Berlusconi tatsächlich Prostituierte in Regierungsflugzeugen zu seinen Privatpartys eingeflogen habe. Italienische Medien veröffentlichten Mitschriften aus abgehörten Telefonaten, die aus Ermittlungen gegen Tarantini stammen. Dieser soll Frauen für Sex mit Berlusconi bezahlt haben. Den Mitschriften zufolge prahlte Berlusconi damit, in einer Nacht „nur mit acht Frauen“ geschlafen zu haben, als elf vor seiner Zimmertür Schlange gestanden hätten.
Die Nachrichtenagentur ANSA berichtet, dass Tarantini auf freien Fuß gesetzt wurde. Tarantini war zuvor unter dem Verdacht festgenommen worden, er habe Berlusconi erpresst. Wie ANSA meldet, sah es ein Gericht in Neapel als erwiesen an, dass es sich umgekehrt verhielt und Berlusconi den Unternehmer für Falschaussagen bezahlte.
Es gibt allerdings auch Spekulationen, Berlusconi könne sich von den PDL lossagen und ein Comeback über eine andere, womöglich neue Partei versuchen. Berlusconi hatte vergangenes Jahr den Posten als Regierungschef für Mario Monti und dessen Technokratenregierung geräumt, als sich die Schuldenkrise in Europas drittgrößter Volkswirtschaft zuspitzte.
In Umfragen hat die PDL im Vergleich zur Wahl von 2008 deutlich an Rückhalt verloren. Als Favorit gilt das Mitte-Links-Bündnis, das auf einer Urwahl an diesem Sonntag in einer Urwahl seinen Spitzenkandidat bestimmen will. Die größten Chancen werden dabei dem Chef der Demokratischen Partei (PD), Pier Luigi Bersani, und dem Unternehmer und Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi (ebenfalls PD), eingeräumt. Eineinhalb Millionen Menschen hatten sich vor dem Votum in Wahllisten eingetragen.
Die Entscheidung, wer das Mitte-Links-Bündnis der Demokratischen Partei mit kleineren Gruppen in die Parlamentswahl führt, sollte bis Mitternacht feststehen. In Umfragen ist die PD derzeit mit Abstand die stärkste Partei in Italien.
In Italien läuft eine breite Diskussion darüber, ob der parteilose Regierungschef Mario Monti nach den Wahlen wieder Ministerpräsident werden sollte. Der eingesetzte, also nicht gewählte Monti könnte aber nicht als Spitzenkandidat Wahlkampf machen, hatte Staatspräsident Giorgio Napolitano klargestellt.
Wow klar, wir haben Frau Merkel ja auch wegen ihrer Schönheit gewählt
und darum werden die netten Italiener auch der Herrn Ber-Lustkönig wegen seiner Regierungskompetenz wählen.
Ob da dann auch die Bilderberger mitspielen werden?
Ha ha ha ha
Berlusconi noch einmal antreten? Da lachen ja die Hühner!!
Hat er mal wieder etwas PR gemacht,der Gute.Lasst ihn doch.
"Berlusconi hatte vergangenes Jahr den Posten als
Regierungschef für Mario Monti und dessen Technokratenregierung geräumt, als sich die Schuldenkrise in Europas drittgrößter Volkswirtschaft zuspitzte."
Jo,so kann man es auch sehen.
Staatspräsident Giorgio Napolitano hat ihn rausgeschmissen
wäre sicher zutreffender!
"Der eingesetzte, also nicht gewählte Monti könnte aber nicht
als Spitzenkandidat Wahlkampf machen, hatte Staatspräsident
Giorgio Napolitano klargestellt."
Braucht er ja auch nicht, Napolitano bestimmt den MP,
nicht das Parlament.Hat ja auch keine Partei,wie will er dann
Wahlkampf machen.
Nix Gauck, der Mann HAT Format!!
Die können wählen was sie wollen,ist eh egal!
Italien ist schööön!
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