Parlamentswahl
Neuseeland vor Regierungswechsel

In Neuseeland zeichnet sich nach neun Jahren Mitte-Links-Politik ein Regierungswechsel ab. Laut Hochrechnungen geht die konservative Nationalpartei als Sieger aus der Parlamentswahl hervor. Premierminister könnte demnach ein Politik-Neuling werden. Labour-Regierungschefin Helen Clark hat ihre Niederlage bereits eingeräumt.

HB WELLINGTON. Die konservative Opposition unter Führung der Nationalpartei lag am Samstag nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen weit vorn. Nach den Prognosen der Fernsehsender könnte sie auf 64 der 120 Parlamentssitze kommen. Die regierende Labour-Partei muss sich demnach zusammen mit den Grünen mit 53 Sitzen begnügen. Die Nationalpartei kommt bei diesem Stand der Auszählung auf 45 Prozent der Stimmen, Labour auf 33 Prozent.

Damit wäre Premierministerin Helen Clark nach neun Amtsjahren und drei Wahlsiegen in Folge geschlagen. Die Partei räumte am Samstag jedoch zunächst keine Niederlage ein. Neuer Regierungschef würde der relativ unerfahrene John Key. Der Investmentbanker hatte als Währungshändler in den 90er Jahren im Ausland ein Millionenvermögen verdient. Er begann seine politische Karriere 2002 als Abgeordneter. Der Wahlkampf war von den Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise und den schwachen Konjunkturaussichten bestimmt. Key versuchte, sich an die Spuren von Obama zu hängen und erklärte immer wieder, Neuseelnad sei wie Amerika bereit für den Wechsel.

Umfragen vor der Wahl hatten bereits einen Wahlsieg der Mitte-rechts Partei von Key vorhergesehen. Der Multimillionär und frühere Investmentbanker Key benötigt zur Bildung einer Mehrheitsregierung jedoch voraussichtlich die Unterstützung kleinerer Parteien. Seitdem Neuseeland 1996 ein komplexes personalisiertes Verhältniswahlrecht eingeführt hat, hat keine Partei mehr allein eine Regierung bilden können.

Unter dem Eindruck des Wahlsiegs von Barack Obama in den USA und der hohen Wahlbeteiligung bei den Amerikanern mit afrikanischer Abstammung wurde in Neuseeland auch eine rege Mitwirkung der Maori erwartet. Rund 15 Prozent der 4,1 Millionen Neuseeländer sind indigenen Ursprungs. Ihre erste Wahl dürfte die Maori-Partei sein, für die mindestens vier Mandate erwartet werden. Parteichefin Tariana Turia erklärte, dass sie nach allen Seiten für eine Koalition offen sei. Allerdings erwarte ihre Partei dann auch Zugeständnisse zugunsten der Maori.

Neuseelands Labour-Regierungschefin Helen Clark hat ihre Niederlage bei der Parlamentswahl am Samstag eingeräumt. Sie rief den konservativen Oppositionsführer John Key an und gratulierte ihm, wie das neuseeländische Fernsehen berichtete. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen kam Keys rechts-liberale Nationalpartei auf 45 Prozent der Stimmen, Labour auf 33.

Die Nationalpartei dürfte nach Berechnungen der Fernsehsender mit ihren Koalitionspartnern 64 der 120 Parlamentssitze einnehmen. Labour kommt demnach zusammen mit den Grünen nur auf 53 Mandate.

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