Parlamentswahl
Polen ist vor der Wahl tief gespalten

Polen wirkt in diesen Tagen wie elektrisiert. Die Gespräche in den Restaurants, Cafes, Bussen und U-Bahnen drehen sich fast nur noch um die Parlamentswahl am Sonntag. Politiker, Publizisten und Wissenschaftler sprechen von einer „Schicksalsentscheidung“. Nach neueren Prognosen holt die Opposition auf – doch selten war der Ausgang des Urnengangs so offen.

WARSCHAU. „Das ist die wichtigste Wahl seit 1989“, titelte die „Polityka“. Tatsächlich hat die zweijährige Herrschaft der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski das Land tief gespalten. Der Streit geht quer durch die Familien. Das gewaltige Interesse in der Bevölkerung nährt die Erwartung, dass die Wahlbeteiligung diesmal höher sein wird als im Herbst 2005. Damals gingen nur knapp 40 Prozent der Wähler zu den Urnen.

Doch damit ist die Kunst der Prognose schon fast am Ende. Selten lagen die Umfragen der Meinungsforscher so weit auseinander wie vor dieser Wahl. Und sie ändern sich täglich. Immerhin hat sich in den vergangenen Tagen ein Trend zu Gunsten der oppositionellen Bürgerplattform von Donald Tusk herausgebildet. „Trotzdem wird sie nicht siegen“, sagt der Warschauer Soziologe Janusz Czaplinski. Und er erinnert an 2005, als die Kaczynskis gewannen, obwohl die Bürgerplattform in den Umfragen vorne lag. „Die Wählerschaft der Brüder wird von den Umfragen kaum erfasst“, betont Czaplinski. Außerdem seien noch 30 bis 40 Prozent der Bürger unentschlossen, wem sie ihre Stimme geben sollen.

Gerade im Westen mag überraschen, dass sich die nationalkonservative Gerechtigkeitspartei der Kaczynskis möglicherweise an der Macht halten kann. Tatsächlich hat sie für die vergangenen zwei Jahre kaum mehr vorzuweisen als die Sicherung ihrer Macht und den Ausbau des Staates zu einem Überwachungsinstrument. Wichtige Reformen wie die der Sozialsysteme wurden nicht angepackt. Polen hat mächtig an Ansehen in der EU verloren. Doch den vielen Verlierern der neuen Marktwirtschaft gerade im Osten des Landes gefällt es, wenn die Kaczynskis gegen die Reichen wettern und vor einer Übermacht Deutschlands und Russlands in Europa warnen.

Die Umfragen zeigen zumindest, dass es eine Bereinigung der Parteienlandschaft geben wird. Statt bisher sieben werden künftig nur noch vier Parteien im Abgeordnetenhaus (Sejm) vertreten sein. Auf der Strecke bleiben insbesondere die radikale Bauernpartei „Selbstverteidigung“ von Ex-Agrarminister Andrzej Lepper und die rechtsradikale Familienliga des früheren Erziehungsministers Roman Giertych. Premier Jaroslaw Kaczynski ist es gelungen, seine ehemaligen Bündnispartner aufzureiben und deren Wähler auf seine Seite zu ziehen.

Doch damit stellt sich die Frage nach künftigen Koalitionen. Gewinnt die Gerechtigkeitspartei der Kaczynskis, wird sie nur schwer einen Partner finden. Bislang haben die Führer aller anderen Parteien abgewunken. Allerdings gibt es in der Bürgerplattform von Donalds Tusk eine starke Minderheit, die sich eine Koalition mit den Kaczynskis durchaus vorstellen kann. Andernfalls droht ein Szenarium wie nach der Wahl 2005, als die Brüder zunächst mit einer Minderheitsregierung lavierten.

Seite 1:

Polen ist vor der Wahl tief gespalten

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%