Parlamentswahlen in Italien stehen Mai 2005 an
Berlusconi bleibt im Amt

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Donnerstag wie erwartet auch die zweite Vertrauensabstimmung mit seinem Kabinett im Senat gewonnen. Die durch eine schwere Niederlage bei den Regionalwahlen ausgelöste Regierungskrise in Italien ist damit beendet.

HB ROM. Der Regierungschef hatte vergangene Woche seinen Rücktritt eingereicht, um ein neues Kabinett zu bilden. Damit war er Neuwahlen zuvorgekommen. Seine Mitte-rechts-Regierung war unter Druck geraten, nachdem einige seiner Koalitionspartner angesichts des Wahldebakels bei den Regionalwahlen ihre Minister aus dem Kabinett zurückgerufen hatten.

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Donnerstag wie erwartet auch die zweite Vertrauensabstimmung mit seinem Kabinett im Senat gewonnen. Die durch eine schwere Niederlage bei den Regionalwahlen ausgelöste Regierungskrise in Italien ist damit beendet. In beiden Kammern des Parlaments verfügten die Regierungsparteien über eine deutliche Mehrheit. Im Senat wurde die Regierung mit 170 zu 117 Stimmen bestätigt. In seiner Rede vor dem Senat widmete sich Berlusconi wie schon am Vortag im Abgeordnetenhaus ausführlich der Wirtschaftspolitik. So kündigte er Steuererleichterungen für Unternehmen und eine Initiative zur Belebung der Wirtschaft im ärmeren Süden des Landes an.

Mit seinem Rücktritt am Mittwoch vergangener Woche beugte sich Berlusconi dem Druck seiner Bündnispartner, die wegen der Niederlage bei den Regionalwahlen Anfang April Konsequenzen verlangt hatten. Zwei Tage danach wurde er von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi erneut mit der Regierungsbildung beauftragt.

Der Neuauflage der Mitte-rechts-Koalition gehören neben der Forza Italia und den Christdemokraten (UDC) auch die aus den Neofaschisten hervorgegangene Nationale Allianz (AN), die Liga Nord und die Republikaner (PRI) an. Die nächsten Parlamentswahlen stehen im Mai nächsten Jahres an.

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