Parlamentswahlen in Serbien
Konservative gewinnen absolute Mehrheit

Die vorgezogene Parlamentswahl in Serbien bringt wohl einen klaren Sieger hervor: Die konservative SNS ergattert die absolute Mehrheit, die Sozialisten um den bisherigen Ministerpräsidenten sind weit abgeschlagen.
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BelgradDie um zwei Jahre vorgezogene Parlamentswahl in Serbien hat die Parteienlandschaft in dem Balkanland von Grund auf umgestaltet. Die bereits bisher stärkste Kraft, die konservative „Fortschrittspartei“ SNS, konnte mit rund 50 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit gewinnen, berichtete die Wahlforschungsgruppe Cesid in Belgrad am Sonntag auf der Basis von Hochrechnungen. Im Parlament kann sich die Partei damit auf 160 der 250 Abgeordneten stützen.

Einen Absturz erlebte nach internen Querelen die bisher zweitstärkste Demokratische Partei (DS). Sie kam nach diesen Berechnungen nur noch auf rund sechs Prozent der Stimmen, während sie vor zwei Jahren noch 25 Prozent erreicht hatte.

Auf den zweiten Platz in der Wählergunst schoben sich am Sonntag dagegen die Sozialisten (SPS) von Regierungschef Ivica Dacic. Sie konnten ihre Ergebnis mit rund 15 Prozent leicht verbessern. Damit bekommen sie in der neuen Volksvertretung 50 Sitze (bisher 44). Alle anderen Parteien kämpfen um das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde.

Im Januar hatte die ehemalige jugoslawische Republik Beitrittsgespräche mit der EU aufgenommen, die die SNS fortsetzen will. Bislang hatten SNS und Sozialisten gemeinsam regiert. Die SNS hatte aber nur 18 Monate nach der letzten Wahl den Präsidenten um Auflösung des Parlaments gebeten.

Begründet hatte sie dies mit dem Wunsch nach einem stärkeren Mandat zur Sanierung der Staatsfinanzen. Auch könnten andere Reformen schneller vorangebracht werden, unter anderem im Öffentlichen Dienst, im Rentensystem und auf dem Arbeitsmarkt, hatte die SNS erklärt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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