Parlamentswahlen
Litauen wohl vor einem Machtwechsel

Im Baltikum könnte ein Machtwechsel bevorstehen. Bei den Parlamentswahlen in Litauen scheint eine Wahlniederlage der konservativ-liberalen Regierungskoalition besiegelt. Umfragen deuten auf ein Linksbündnis hin.
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VilniusLitauen hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Fünf Stunden von Schließung der Wahllokale hatte gut ein Viertel der 2,6 Millionen Wahlberechtigten die Stimme abgegeben. Das sei eine etwas höhere Wahlbeteiligung als in den Vorjahren, sagte ein Sprecher der Wahlkommission in Vilnius.

Letzte Umfragen vor der Wahl sahen die oppositionellen Sozialdemokraten oder die Arbeitspartei vorn. Eine Niederlage der konservativ-liberalen Regierungskoalition von Ministerpräsident Andrius Kubilius gilt als wahrscheinlich. Nach Einschätzung von Experten wird keine Partei allein regieren können.

Der Urnengang am Sonntag war der erste von zwei Wahlgängen: Die Wähler entschieden zunächst über 70 Sitze nach dem Verhältniswahlrecht. In zwei Wochen werden sie dann über 71 Direktmandate abstimmen. Mit ersten Ergebnissen wird am Montag gerechnet. Zur Wahl traten 17 Parteien, ein Wahlbündnis sowie mehrere unabhängige Kandidaten an.

Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite sagte vor der Abgabe ihrer Stimme, sie wolle über eine mögliche Regierungskoalition nicht spekulieren. Ex-Präsident Valdas Adamkus setzte auf einen Machtwechsel: „Mit dem, was ich vom letzten Parlament gesehen habe, bin ich nicht zufrieden“, sagte er.

Der Konservative Kubilius, der seit 2008 in einer Koalition mit Liberalen regiert, warb nach seiner Stimmabgabe noch einmal für seinen Kurs: "Diese vier Jahre waren besonders hart. Wir haben uns um wichtige Entscheidungen gekümmert und garantieren eine verantwortungsvolle Steuerpolitik", sagte er. Diese Politik wolle er fortsetzen.

Zuversichtlich gab sich der sozialdemokratische Oppositionsführer Algirdas Butkevicius. „Wir werden genügend Stimmen erhalten, um eine neue Koalition im Parlament zu bilden und eine neue Regierung in Litauen zu formen“, sagte er auf dem Weg ins Wahllokal.

Zeitgleich mit den Parlamentswahlen findet eine nicht bindende Volksabstimmung über den Bau eines neuen Atomkraftwerks statt.

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