Parlamentswahlen
Machtwechsel in Finnland

Bei der Parlamentswahl am Sonntag hat die oppositionelle Zentrumspartei von Juha Sipilä den Sieg errungen. Sie wird damit die Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Alexander Stubb ablösen.
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HelsinkiBereits am Sonntagabend gestand der finnische Ministerpräsident Alexander Stubb seine Niederlage in der Parlamentswahl ein und beglückwünschte den Vorsitzenden der oppositionellen Zentrumspartei Sipilä zu seinem Triumph. „Ich erkenne an, dass das Zentrum gewonnen hat - Glückwunsch“, sagte Stubb anderthalb Stunden nach Schließung der Wahllokale im Fernsehsender Yle. Nach den Prognosen des Senders kann die Zentrumspartei künftig über 47 der 200 Parlamentssitze verfügen und dürfte somit den Ministerpräsidenten in dem skandinavischen EU-Mitgliedsland stellen.

Der 53-jährige Millionär und IT-Unternehmer Sipilä, ein Neuling in der Politik, hat es offen gelassen, mit welchen Partnern er eine Koalitionsregierung eingehen will. „Ich bin wirklich zufrieden mit diesen Ergebnissen“, sagte er am Sonntagabend. Die Wahl der Koalitionspartner hänge nun vom Regierungsprogramm ab.

Beobachter rechnen mit einer schwierigen und langwierigen Regierungsbildung. Sipilä hatte versprochen, eine funktionsfähige Koalition zu bilden, die effizienter arbeiten werde als ihre Vorgängerin. Die Prognosen der finnischen Fernseh- und Radiosender sahen an zweiter Stelle in etwa gleich auf die bisher regierenden Sozialdemokraten und Stubbs konservative Partei Nationale Koalition mit jeweils 37 Mandaten. Die rechtspopulistischen Wahren Finnen kamen demnach auf etwa 35 Mandate.

Das von Stubb geführte Vier-Parteien-Bündnis stand wegen der Wirtschaftskrise in der Kritik. Die Arbeitslosenquote liegt in Finnland derzeit bei 9,2 Prozent - die höchste Rate seit 2003. Sipilä hatte im Wahlkampf versprochen, die Wirtschaft des Landes nach drei Jahren Rezession und Stagnation wieder in Schwung zu bringen. „Unser Land verdient Besseres“, hatte Sipilä in seinem Blog geschrieben. „Die Politik muss zu einem Klima des Vertrauens zurückkehren.“

Die Zentrumspartei hat in Finnland bereits zwölf Mal den Ministerpräsidenten gestellt und drei Mal den Staatschef. Im Jahr 2011 war sie aber nach zehn Jahren an der Regierung abgewählt worden und in die Opposition gegangen. Sipilä gehört der Partei seit Jugendtagen an, ging aber erst spät in die Politik. Nach seiner Wahl ins Parlament 2011 übernahm er nach nur einem Jahr die Parteiführung, wobei er von der Umbildung der Partei nach der Niederlage 2011 profitierte.Stubb hatte die Regierungsgeschäfte erst im vergangenen Juni übernommen, als der bisherige Ministerpräsident Jyrki Katainen in die EU-Kommission nach Brüssel wechselte.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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