Parlamentswahlen: Regierungspartei siegt in Südkorea

Parlamentswahlen
Regierungspartei siegt in Südkorea

Die in Südkorea regierende Saenuri-Partei ist bei der Parlamentswahl mit einem blauen Auge davongekommen. Sie bleibt stärkste Fraktion. Fraglich war nur noch, ob sie die absolute Mehrheit geschafft hat.
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SeoulAcht Monate vor der Präsidentenwahl in Südkorea ist die konservative Regierungspartei aus der Parlamentswahl überraschend als Siegerin hervorgegangen. Trotz Mandatsverlusten konnte die regierende Saenuri-Partei ihre Stellung bei der Wahl am Mittwoch als stärkste Kraft in der Nationalversammlung in Seoul behaupten.

Die Partei von Staatschef Lee Myung Bak kann mit 152 Mandaten in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung in Seoul rechnen, wie die staatliche Wahlkommission nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte. Die oppositionelle Mitte-Links-Partei DUP legte danach kräftig zu und käme auf rund 140 Mandate. Saenuri hatte zuletzt über 165 Mandate im Parlament, die DUP über 80 verfügt.

Die Demokratische Vereinte Partei (DUP) räumte praktisch ihre Niederlage ein. „Es tut uns leid, unsere Unterstützer enttäuscht zu haben“, sagte die Wahlkampfchefin Park Sun Sook. Die Partei habe ihr Ziel verfehlt, die Regierung abzustrafen. Der Sprecher der Saenuri sagte, seine Partei wolle ihre Wahlkampfversprechen umsetzten.

Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest sowohl für die Regierung als auch für die Parteien vor der Präsidentenwahl im Dezember. Nach einer Reihe von Korruptionsskandalen, Schlappen bei Nachwahlen und einer Affäre um staatliche Bespitzelungen von Bürgern war die Zustimmung für die Regierung um den früheren Konzernmanager Lee Myung Bak spürbar gesunken.

Lee, der seine fünfjährige Amtszeit im Februar 2013 beendet, darf nicht wiedergewählt werden. Im Präsidialsystem der viertgrößten Volkswirtschaft Asiens kann das Staatsoberhaupt auch gegen eine Mehrheit im Parlament regieren. Im Wahlkampf standen vor allem wirtschaftliche Themen und die Stärkung des Wohlfahrtssystems im Vordergrund. Die neuen Spannungen auf der koreanischen Halbinsel wegen eines geplanten und umstrittenen Satellitenstarts im kommunistischen Nordkorea spielten eine eher untergeordnete Rolle.

Die DUP hatte in den Umfragen lange Zeit vorn gelegen. In den vergangenen Wochen konnte die Saenuri jedoch wieder zulegen. Parteichefin Park Geun Hye, die eine Tochter des früheren Diktators Park Chung Hee ist, gilt mit Blick auf die Präsidentenwahl als Hoffnungsträgerin ihrer Partei. Nicht zuletzt dank Park Geun Hye, die in Südkorea auch „Wahlkönigin“ genannt wird, hatte Saenuri nach Ansicht von Wahlbeobachtern den Rückstand in den Umfragen wieder aufholen können.

Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der staatlichen Wahlkommission bei 54,3 Prozent. Vor vier Jahren wurde noch ein historisches Tief von 46,1 Prozent verzeichnet. Rund 40 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, das Parlament zu wählen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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