Parlamentswahlen
Südkorea: Regierungspartei siegt überlegen

Die Wähler in Südkorea haben der egierungsnahen Uri-Partei am Donnerstag zu einem deutlichen Sieg bei der Parlamentswahl verholfen. Der Sieg könnte nach Einschätzung von Analysten den Weg für eine Wiedereinsetzung des seines Amtes enthobenen Präsidenten Roh Moo Hyun ebnen.

HB SEOUL. Nach Auszählung fast aller Stimmen wird die junge Reformpartei mit 152 Abgeordneten in die 299 Sitze zählende Nationalversammlung einziehen, wie koreanische Fernsehsender am Freitag berichteten. Die frühere Splitterpartei hatte zuvor lediglich 49 Mandate. Die Wahl am Donnerstag galt auch als politische Abstimmung über Roh, gegen den derzeit ein von der Opposition eingeleitetes Amtsenthebungsverfahren läuft.

Nach den vorliegenden Ergebnissen erhält die oppositionelle konservative Große Nationalpartei (GNP), die bisher mit 137 Mandaten stärkste Fraktion in dem Einkammerparlament war, künftig 121 Sitze. Mit der Wahl durchbrachen die liberalen Kräfte die jahrzehntelange Vormachtstellung der Konservativen in der Volksvertretung. Ihre Partei werde das Ergebnis demütig akzeptieren, sagte die GNP- Vorsitzende Park Geun Hye. Der Uri-Vorsitzende Chung Dong Young sagte, die Wahl habe die „Demokratie und Präsident Roh geschützt“.

Roh hatte von dem Abschneiden der Uri-Partei seine politische Zukunft abhängig gemacht. Die GNP hatte zusammen mit der oppositionellen Demokratischen Millenniumspartei (MDP) am 12. März mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit das Amtsenthebungsverfahren gegen Roh durchgesetzt. Roh werden ein Verstoß gegen das Wahlgesetz und Unfähigkeit vorgeworfen. Sieben von zehn Koreanern hatten sich jedoch gegen eine Absetzung Rohs ausgesprochen. Über eine Amtsenthebung wird endgültig das Verfassungsgericht entscheiden.

Große Verliererin der Wahl ist die MDP, die nach zuvor 61 auf nur noch neun Mandate kommt. Die Demokratische Arbeitspartei (DLP) kann mit zehn Sitzen rechnen, womit sie drittstärkste Kraft im Parlament wird. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der staatlichen Wahlkommission mit 60,6 % höher als vor vier Jahren, als die Beteiligung auf ein Rekordtief von 57,2 % gefallen war. Wann das amtliche Endergebnis der Wahlen vorliegen wird, war zunächst unklar.

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