Parteitag der Kommunisten
Hu Jintao verspricht Verdoppelung der Einkommen bis 2020

Auf dem Parteitag in China soll die Machtspitze neu bestimmt werden. Doch noch bestimmt Staatschef Hu Jintao die Richtung der Partei: „Wir werden niemals ein westliches politisches System kopieren.“
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PekingDie chinesischen Kommunisten haben am Donnerstag ihren Parteitag zur Ablösung der bisherigen Führungsspitze begonnen. Staats- und Parteichef Hu Jintao eröffnete die Beratungen mit einer 90-minütigen Rede, in der er den Machtanspruch der Kommunisten bekräftigte und Änderungen am Einparteiensystem ausschloss. "Wir werden niemals ein westliches politisches System kopieren", sagte er, seinen designierten Nachfolger und bisherigen Stellvertreter Xi Jinping und andere Spitzenfunktionäre hinter sich.

Hu ging in seiner Rede auf die Herausforderungen ein, denen sich China stellen müsse - ohne eine Vision für die Wiederbelebung der schwächelnden Wirtschaft und die Forderungen nach einer besseren Regierungsführung zu entwickeln. Er sprach die sich vergrößernde Kluft zwischen Arm und Reich an, ein auf die Umwelt keine Rücksicht nehmendes Wachstum und die Ungleichheit zwischen wohlhabenden Städten und den verarmenden ländlichen Gebieten. Er beließ es aber bei bruchstückhaften Politikentwürfen, die von Beobachtern als das Kennzeichen seiner zehnjährigen Herrschaft gesehen werden.

Nur bei dem Thema Korruption wurde Hu deutlicher. Er rief Parteimitglieder auf, sich ethisch korrekt zu verhalten und Familienangehörige zur Ordnung zu rufen, die ihre Beziehungen zur Bereicherung nutzten. "Niemand steht über dem Recht", sagte er unter Applaus der 2.309 Delegierten und geladenen Gäste in der Großen Halle des Volkes in Peking. "Wenn wir mit diesem Problem nicht gut umgehen, könnte es fatal für die Partei werden und sogar den Zusammenbruch der Partei und des Staates herbeiführen", mahnte Hu.

In deren Umgebung und auf dem angrenzenden Tiananmen-Platz, auf dem das Militär 1989 die Demokratiebewegung niedergeschlagen hatte, wurde besonders streng auf Sicherheit geachtet. Die Polizei führte einen schreienden Demonstranten ab, als im Morgengrauen die chinesische Flagge gehisst wurde. Bereits im Vorfeld waren Dutzende von Dissidenten weggesperrt oder ausgewiesen worden, damit sie die Veranstaltung nicht stören.

Auf dem Parteitag soll der Machtzirkel des Landes neu bestimmt werden. Zehn Kandidaten bewerben sich um die sieben Sitze im Ständigen Ausschuss des Politbüros. Vizepräsident Xi Jinping gilt als sicherer Nachfolger des scheidenden Parteichefs Hu Jintao und neuer starker Mann der Volksrepublik. Er steht im Ruf, ein vorsichtiger Reformer zu sein.

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„Wir stehen vor bislang unbekannten Risiken“

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  • Wenn man die industrielle Entwicklung Chinas mit der Deutschlands (oder Westeuropas) im 19. Jhdt vergleicht, so stellt man überraschende Parallelen fest. In beiden Fällen wurden/werden Phasen von flächendeckender Unterbezahlung, Kinderarbeit, Monopolbildung, Umweltverschmutzung, systematischen Plagiats durchschritten. Auch der Verlauf der Investitionsquoten ist nahezu deckungsgleich.
    Es ist daher weit verfehlt China nach unseren heutigen Maßstäben zu beurteilen und womöglich darauf basierende Prognosen abzugeben. Um China und anderen in rascher Entwicklung befindlichen Ländern gerecht zu werden hilft nur der historische Bezug, natürlich immer unter Berücksichtigung der in 150 Jahren veränderten technischen und wirtschaftlichen Randbedingungen. Unter diesem Blickwinkel sind die Aussichten des Westens nicht sehr rosig, aber auch keineswegs aussichtslos, sofern die Altersstarre Westeuropas überwunden werden kann.

  • Und deshalb himmeln unsere Wirtschaftsprofis sie an! Alles wird in China produziert , ist so schön billig! Wen interessieren die Menschen dort? Die interessieren schon bei uns nicht!

  • China, ich rate jedem dieses Land mal intensiv zu bereisen und danach noch mal darüber zu berichten. Dieses Land stellt nur Dreck her, verpestet die eigenen Bürger, nach wie vor werden Menschen politisch unter Druck gesetzt und keiner weiss wo es lang geht. Fälscherbude Nummer 1 und absurde erfolglose Grossprojekte wie man sie bescheuerter nicht angehen könnte.

    China wird irgendwann in seiner jetzigen Form fallen weil der eine oder andere beginnen wird selbständig zu denken....aber was rede ich als Deutscher übers freie selbständige denken...

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