Parteiveteran erringt Sieg
Aso wird Japans Premier

Der frühere japanische Außenminister Taro Aso hat am Montag die Wahl zum neuen Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) gewonnen. Er setzte sich mit überwältigender Mehrheit gegen seine vier Mitbewerber durch. Aso gilt als Freund der Wirtschaft mit solider Machtbasis.

TOKIO. Der künftige Premierminister Japans heißt Taro Aso. Die Liberaldemokratische Partei Japans (LDP) kürte ihren Generalsekretär mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden. Es ist ausgemachte Sache, dass die LDP ihn im Laufe dieser Woche zum Regierungschef wählen wird. Sie hält eine Mehrheit im Parlament. Die Wirtschaft nimmt die Wahl im Wesentlichen positiv auf. Aso ist Wirtschaftswissenschaftler und hat in den 70er-Jahren einen Baustoffkonzern geleitet, der sich im Familienbesitz befindet.

Sein ökonomisches Programm birgt keine extremen Überraschungen, sieht aber Erleichterungen für Unternehmen vor. „Er plant eine Senkung der Unternehmensteuer, was ich grundsätzlich als positiv bewerte“, sagt Ökonom Akira Maekawa von UBS Tokio. Zwar würde eine Steuersenkung das Ziel in Gefahr bringen, bis 2011 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Auch der Abbau der gigantischen Staatsverschuldung müsste noch warten. Doch die Wirtschaft brauche derzeit ein positives Signal, auch wenn die Steuersenkung alleine nicht reichen dürfte, um Japan aus dem drohenden Abschwung herauszureißen. Der Aktienindex Nikkei schloss 1,4 Prozent über dem Vortagesstand.

Die deutsche Wirtschaft vor Ort verbindet mit Asos Wahl Hoffnungen auf eine Fortsetzung von Wirtschaftsreformen. Sie befürwortete die marktwirtschaftliche Öffnung Japans zu Beginn des neuen Jahrtausends. „Durch den zweifachen Wechsel an der Spitze der Regierung innerhalb von nur zwei Jahren ist dieser Prozess ins Stocken geraten“, sagt Günter Zorn, Japan-Präsident des Logistikdienstleisters DHL. „Wir wünschen uns, dass der neue LPD-Vorsitzende hier wieder eine klare und starke Führungsrolle übernimmt.“ Zorn befürchtet jedoch, dass der politische Gegenwind es Aso schwer machen wird, die Reformen fortzusetzen. Bis 2006 hatte der charismatische Premierminister Junichiro Koizumi Japan durch Privatisierungen und mehr Kapitalismus auf Wachstum getrimmt. Zuletzt mehrten sich jedoch die Stimmen, die wieder nach mehr sozialer Wärme rufen.

Der nächste Schritt im politischen Kalender Japans ist eine Neuwahl noch in diesem Jahr. Die regierende LDP will die derzeit hohe Popularität Asos für einen Wahlerfolg nutzen. Bisher war der 26. Oktober für die Wahl im Gespräch. „Ich denke aber, das wird sich verzögern“, sagt Maekawa. Die Regierung will unbedingt noch einen Nachtragshaushalt durch das Unterhaus bringen. Das kann sie zeitlich jedoch bei einer Neuwahl nur einem Monat nicht schaffen. Der UBS-Ökonomen hält daher den 9. November für den wahrscheinlicheren Zeitpunkt.

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