Pedro Passos Coelho
Portugals Wahlsieger will eisern sparen

Der designierte portugiesische Regierungschef Coelho will sein Land konsequent auf Sparkurs führen. Die Portugiesen müssen den Gürtel enger schnallen - denn Coelho will sogar über die bisherigen Auflagen hinaus gehen.
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Der Wahlsieger sagte am Montag der Nachrichtenagentur Reuters, er sehe sich „absolut verpflichtet“, die Auflagen des 78 Milliarden Euro schweren Rettungspakets einzuhalten. „Ich denke, wir sind sogar für eine Überraschung gut und könnten über das Vereinbarte hinausgehen.“ Passos Coelhos konservative PSD hatte die vorgezogene Neuwahl klar gewonnen und steht nun vor der Mammutaufgabe, inmitten der Schuldenkrise den Staatshaushalt zu sanieren. Die Wähler straften den scheidenden Regierungschef Jose Socrates ab, dessen Sozialisten sechs Jahre an der Macht waren.

Sein Land müsse dafür sorgen, dass es an den Märkten wieder Vertrauen zurückgewinne, sagte Passos Coelho. Er kündigte Koalitionsgespräche seiner konservativen Sozialdemokraten mit der rechtsgerichteten CDS-PP an. Diese erklärten sich bereit, zusammen mit den Sozialdemokraten zu regieren. Die PSD gewann bei der Wahl am Sonntag 39 Prozent der Stimmen und kommt im Parlament auf 105 Sitze. Ihr traditioneller Koalitionspartner, die CDS-PP, errang 24 Mandate. Damit haben beide Parteien eine solide Mehrheit im 230 Sitze umfassenden Parlament. Präsident Anibal Cavaco Silva erteilte Passos Coelho am Nachmittag den Regierungsauftrag.

Regierungschef Socrates war mit seiner Minderheitsregierung im März daran gescheitert, Sparauflagen durchzusetzen. Das Land erhielt als drittes Mitglied der Eurozone nach Griechenland und Irland ein Rettungspaket. Experten trauen der künftigen Mitte-Rechts-Regierung harte Reformen eher zu als den Sozialisten.

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