Pessimistische Stimmung
Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag gescheitert

HB BERLIN. Die New Yorker Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags ist offiziell gescheitert. Der Präsident der Konferenz, Brasiliens UN-Botschafter Sérgio de Queiroz Duarte, gab in der abschließenden Plenumssitzung bekannt, dass es keinen Konsens für ein Abschlussdokument gebe.

Die 188 Mitglieder des Nichtverbreitungsvertrags für Kernwaffen (NPT) wollten eigentlich am Ende der vierwöchigen Verhandlungen konkrete Schritte zur Begrenzung der nuklearen Rüstung festschreiben.

Duartes Erklärung wurde von den Delegationen der NTP- Mitgliedsstaaten mit großem Bedauern aufgenommen. Luxemburgs UN-Botschafter Paul Kayser erklärte, dass die Konferenz wegen ihrer «gehaltvollen Debatte» dennoch Fortschritte gebracht habe.

Norwegen verwies auf den geplanten Gipfel im September in New York zur UN-Reform und einer Fünfjahresbilanz nach dem Milleniumgipfel 2000. Norwegen äußerte auch die Hoffnung, dass entscheidende Fragen zum Atomsperrvertrag bei diesem Treffen der Staats- und Regierungschefs geklärt werden könnten.

Die drei Hauptkomitees der NPT-Konferenz hatten ihre Arbeit bereits am Donnerstag eingestellt, ohne sich auf schriftliche Empfehlungen zur Stärkung des Atomwaffen-Sperrvertrages zu einigen. Der frühere amerikanische Verhandlungsführer Thomas Graham sagte, er habe noch auf keiner Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag für Kernwaffen (NPT) eine derart pessimistische Stimmung erlebt. Graham warf Washington vor, das Rad zurückdrehen zu wollen und von Zusagen Abstand zu nehmen, die die US-Regierung bei den NPT-Konferenzen 1995 und 2000 gemacht habe.

Ein anderer Streitpunkt der Konferenz blieb die Formulierung im Atomsperrvertrag, die Nicht-Nuklearstaaten das unveräußerliche Recht garantiert, im Bereich der Kernenergie zu forschen sowie Kernenergie zu friedlichen Zwecken zu nutzen. Weithin umstritten war auch der Vorschlag, Kerntechnologien, die zur Waffenproduktion missbraucht werden könnten, nur noch einem begrenzten Kreis von Ländern – unter Ausschluss beispielsweise Irans - zu erlauben. Kritiker wiesen dies als Einschränkung ihrer vertraglichen Rechte zurück.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%