Pläne der US-Demokraten
US-Demokraten feilen an Konjunkturpaket

Die US-Demokraten wollen die Konjunktur mit einem Maßnahmenpaket in Höhe von 600 Milliarden Dollar ankurbeln. Das kündigte die Präsidentin des Repräsentantenhauses, Pelosi, in Washington an. Nach ihren Angaben enthält das Paket längerfristige Ausgaben für den Ausbau der Infrastruktur und Energieeinsparungen.

HB WASHINGTON. Das für Januar geplante US-Konjunkturpaket könnte nach Einschätzung der Demokraten im Repräsentantenhaus ein Volumen von rund 600 Mrd. Dollar haben. Einige Volkswirte hätten 400 Mrd. Dollar für Infrastrukturprogramme und Regierungshilfen sowie 200 Mrd. Dollar für Steuersenkungen gefordert, sagte die Präsidentin der Kammer, Nancy Pelosi, am Montag.

Nach ihrer Einschätzung herrsche Einigkeit über die Höhe der Summe. Mit dem künftigen Präsidenten Barack Obama und seinen Beratern sei bereits über dessen Schmerzgrenze gesprochen worden. Keine genauen Angaben machte sie allerdings über die Laufzeit der Maßnahmen.

Vor rund zwei Wochen war noch von einem Programm in Höhe von rund 500 Mrd. Dollar die Rede gewesen. Einem Medienbericht vom Wochenende zufolge erwägt Obama angesichts der dramatischen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage aber angeblich eine Ausweitung auf bis zu eine Billion Dollar über zwei Jahre verteilt.

Die Demokraten hoffen, dass der Kongress Obama bei dessen Amtsantritt am 20. Januar ein unterschriftsreifes Konjunkturpaket vorlegen kann. Zentraler Punkt sollen Steuererleichterungen für die Mittelstand sein.

Die US-Regierung unter Präsident George W. Bush hatte vor einigen Monaten bereits ein Konjunkturpaket im Volumen von rund 170 Mrd. Dollar auf den Weg gebracht.

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