PEKING. „Wir haben eine gute Rahmenvereinbarung, aber die Umsetzung dieser Vereinbarung funktioniert nicht“, sagte EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta in Schanghai. Der neue Exportweltmeister hat in den vergangenen drei Jahrzehnten wiederholt versprochen, das Plagiatsproblem aus der Welt zu schaffen – aber nur mit mäßigem Erfolg, wie Semeta anmerkt.
Als Reaktion auf die Kritik des EU-Kommissars betonte China, sich bereits viel Mühe mit dem Schutz geistigen Eigentums zu geben. Seine Behörde werde künftig eine noch größere Rolle bei der Wahrung von Urheberrechten spielen, sagte der Chef des nationalen Büros für den Schutz geistigen Eigentums, Tian Lipu, in Schanghai. Vertreter der EU und Chinas trafen sich anlässlich des fünfundzwanzigsten Jahrestags eines gegenseitigen Vertrags über die Wahrung von Schutzrechten in der Expo-Metropole. China nehme seine Verantwortung gegenüber Innovatoren und der Öffentlichkeit sehr ernst, sagte Tian.
Erst in der vergangenen Woche hatten sich europäische Firmen im Chinageschäft unter anderem über mangelnden Schutz ihrer Patente beklagt. „Die Unternehmen stehen Hindernissen und Risiken gegenüber, die das übersteigen, was ihre Vorstände und Anteilseigner ihnen gestatten können“, sagte Jacques de Boisseson, Präsident der EU-Handelskammer in Peking. Er sehe zudem eine „steigende Tendenz“ vor allem in der Automobil-, Telekom- und Gesundheitsbranche, Wettbewerber außen vor zu halten. Einige Unternehmen erwägen wegen der Schwierigkeiten sogar den Rückzug aus dem chinesischen Markt, sagte Boisseson.
