PLO
Abbas als Palästinenser-Präsident bestätigt

Mahmud Abbas bleibt Palästinenser-Präsident. Der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) verlängerte die am 25. Januar endende Amtszeit des 74-Jährigen bis auf weiteres. Gleichzeitig stärkte das Gremium Abbas in seiner Verhandlungsposition gegenüber Israel: Ohne einen Siedlungsstopp sollen keine Friedengespräche aufgenommen werden.
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HB RAMALLAH. "Der Präsident hat entschieden, im Amt zu bleiben", sagte PLO-Zentralratsmitglied Tawfik al-Tirawi der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch in Ramallah. Der amtsmüde Abbas solle an der Spitze der Selbstverwaltung bleiben, bis in den gesamten Palästinenser-Gebieten Wahlen möglich seien.

Ursprünglich sollten Präsident und Parlament am 24. Januar 2010 neu gewählt werden. Die Wahl wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas die Abstimmung in ihrem Einflussbereich verboten hatte. Abbas wollte bei der Wahl nicht wieder antreten. Ein Nachfolgekandidat ist nicht in Sicht. Abbas steht seit dem Tod seines Vorgängers Jassir Arafat im Jahr 2004 an der Spitze der palästinensischen Autonomiebehörde, der Fatah und der PLO.

Der PLO-Zentralrat hieß zugleich die Entscheidung des Präsidenten gut, Friedensverhandlungen mit Israel erst nach einem vollständigen Stopp des Baus jüdischer Siedlungen im Westjordanland wiederaufzunehmen. Abbas steht unter Druck der USA und der EU, die voriges Jahr ausgesetzten Gespräche fortzusetzen.

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