Polen
Abgetauchter Kaczynski meldet sich zu Wort

Die Polen suchen ihren Präsidenten. Seit dem 21. Oktober, jenem Tag, an dem sein Zwillingsbruder Jaroslaw Kaczynski als Regierungschef die Parlamentswahl verlor, ist der Staatschef nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten. Jetzt hat er sich zumindest zu Wort gemeldet.

HB WARSCHAU. „Der Präsident ist irgendwohin verschwunden und es ist nicht klar, ob er sich mehr durch die Niederlage seines Bruders oder durch den Sieg von Donald Tusk beleidigt fühlt“, schrieb die polnische Journalistin Monika Olejnik in der Zeitung „Gazeta Wyborcza“. „Herr Präsident, seien Sie nicht traurig, Ihr Bruder hat nur eine kleine Schlacht verloren und Sie sind nach wie vor der wichtigste Mann im Land“, tröstete sie den Mann an der Staatsspitze.

Der Kolumnist Jacek Zakowski ließ die Leser wissen: „Die Polen haben schon wieder enttäuscht, dieses Mal als Schuldige, wir haben unseren Präsidenten enttäuscht. Nach all dem sind wir nicht der Aufgabe gerecht geworden, die wir hätten erfüllen sollen. Wir haben nicht die richtige Wahl getroffen“, ironisierte er und fügte hinzu: „Von dem Zeitpunkt an, von dem der Präsident von dem Wahlergebnis erfuhr, sprach er nicht mehr zu uns. Geben sie ein Lebenszeichen“, forderte er den Präsidenten auf.“

Das hat Lech Kaczynski zehn Tage nach der Parlamentswahl erhört. Am Dienstag hat der polnische Präsident erstmals das Wahlergebnis anerkannt und angekündigt, dass er den liberalen Wahlsieger von der Bürgerplattform (PO) Donald Tusk mit der Regierungsbildung beauftragen will. „Ich will mit Nachdruck erklären: Unabhängig davon, welche Ursachen für die Niederlage der PiS ausschlaggebend waren, sind die Wahlergebnisse so, wie sie sind und ich erkenne sie an. Es ist selbstverständlich, dass Donald Tusk, wenn er die parlamentarische Mehrheit erreicht, Regierungschef wird“, sagte der Präsident der Zeitung „Rzeczpospolita“ (Mittwochausgabe).

Im Interview betonte Lech Kaczynski, dass er Tusk erst nach dem 5. November mit der Regierungsbildung beauftragen kann. Für diesen Tag wurde die erste Sitzung des neu gewählten Parlaments (Sejm) angesagt. Der Präsident sagte, er wolle vorher den Koalitionsvertrag der PO mit der Bauernpartei PSL einsehen.

Unterdessen zeichnet sich immer deutlicher die Gestalt der neuen polnischen Regierung ab. Die kleinere Koalitionspartei PSL soll drei Ministerien - Wirtschaft, Landwirtschaft und Umweltschutz oder Arbeit bekommen. Tusk deutete auf einer Pressekonferenz in Warschau an, dass der PSL-Chef Waldemar Pawlak das Amt des Wirtschaftsministers und des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen könnte.

Trotz Bedenken des Präsidenten will Tusk an der Kandidatur von Radek Sikorski für das Amt des Außenministers festhalten. Der 44-jährige Publizist war von 1998 bis 2001 Staatssekretär im Außenministerium. Vom Oktober 2005 bis Februar 2007 bekleidete er das Amts des Verteidigungsministers, trat aber nach einem Streit mit Regierungschef Jaroslaw Kaczynski zurück.

Jaroslaw Kaczynski hat angekündigt, auf der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments am 5. November seinen Rücktritt einzureichen. Sein Bruder Lech amtiert noch bis 2010.

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