Polen
Kaczynski ernennt Zwillingsbruder zum Regierungschef

Der Weg für die polnische Zwillingsspitze ist geebnet: Präsident Lech Kaczynski hat seinen Bruder Jaroslaw zum Ministerpräsidenten ernannt. Zuvor hatte der bisherige Regierungschef Marcinkiewicz erwartungsgemäß seinen Rücktritt erklärt.

HB WARSCHAU. Wenn das Parlament die Ernennung bestätigt, haben die eineiigen Kaczynski-Zwillinge nunmehr die beiden wichtigsten Staatsämter in Polen inne. Diese für westliche Demokratien einzigartige Machtballung stößt aber offenbar in der polnischen Bevölkerung auf Kritik. In einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Zeitung „Gazeta Wyborcza“ befürchten 60 Prozent der Befragten negative Folgen für ihr Land durch die Konzentration der Macht in der Hand der beiden Brüder.

Jaroslaw ist auch Chef der konservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Aus ihren Reihen verlautete, das Parlament könne noch in den kommenden Tagen über den neuen Ministerpräsidenten abstimmen.

Marcinkiewicz hatte am Wochenende ohne Nennung von Gründen seinen Rücktritt angekündigt. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Jaroslaw Kaczynski betonten beide, der Schritt sei ein taktisches Manöver und kein Zeichen für einen Riss in der gemeinsamen Partei. Opposition und Wirtschaft kritisierten am Wochenende den Wechsel. Der populäre Ex-Regierungschef Marcinkiewicz wird nun zur Wahl des Warschauer Bürgermeisters im November kandidieren.

Aus Kreisen der PiS verlautete, Hintergrund für die Ablösung sei Marcinkiewicz' wachsende Popularität sowie seine Entscheidung, Kabinettsposten wie den Finanzminister ohne Rücksprache mit der Parteiführung zu besetzen. Der Wechsel werde auch Spekulationen beenden, dass Parteichef Jaroslaw Kaczynski ohnehin aus dem Hintergrund das Geschehen kontrolliere. Dieser hatte Marcinkiewicz selbst nach der Wahl 2005 als Ministerpräsident vorgeschlagen mit der Begründung, das Land sei noch nicht bereit, Zwillingsbrüder an der Macht zu haben.

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