Polen
Parlament beschließt Erhöhung der Wehrausgaben

Das polnische Unterhaus hat einer deutlichen Erhöhung des Verteidigungsetats zugestimmt. Die Wehrausgaben sollen bis 2030 rund 2,5 Prozent des BIP ausmachen. Polen erfüllt schon jetzt das vereinbarte Nato-Ziel.
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WarschauDas Unterhaus des polnischen Parlaments, der Sejm, hat am Freitag eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben beschlossen. Bis 2020 sollen die Ausgaben des Nato-Landes demnach auf 2,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen und bis 2030 auf 2,5 Prozent. Für das Gesetz stimmten Abgeordnete aller Parteien: 434 waren dafür, einer dagegen und fünf enthielten sich. Polen fühlt sich vor allem vom großen Nachbarn Russland bedroht, seit sich Moskau die Krim einverleibte und im Ostukrainekonflikt prorussische Rebellen unterstützt.

Derzeit gibt Polen rund zwei Prozent für die Verteidigung aus. Das Land ist damit schon jetzt neben den USA, Griechenland, Estland, Großbritannien und Rumänien eines der wenigen Nato-Länder, die das vereinbarte Ziel von Rüstungsausgaben von mindestens zwei Prozent des BIP erfüllen. Deutschland liegt nach Nato-Berechnungen aktuell bei 1,22 Prozent des BIP.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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