Polen
Parlament spricht Kaczynski Vertrauen aus

Der neue Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski und sein rechtskonservatives Kabinett haben die Vertrauensabstimmung im polnischen Parlament gewonnen. Zuvor hatte sich der Regierungschef in einer Parlamentsrede für die Bewahrung der „polnischen Kultur und Moral“ innerhalb der Europäischen Union stark gemacht.

HB WARSCHAU. Der Zwillingsbruder von Staatspräsident Lech Kaczynski erhielt am Mittwochabend die Stimmen von 240 der 460 Abgeordneten im Sejm, 205 votierten gegen ihn.

Polen müsse in dieser Hinsicht „volle Souveränität“ behalten, sagte Jaroslaw Kaczynski in seiner Parlamentsrede. Sein Ziel sei außerdem ein weiterhin starkes Bündnis mit den USA. Warschau werde seinen militärischen Einsatz im Irak vermutlich über das Jahresende hinaus ausdehnen, deutete der Vorsitzende der konservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an. Polen sei „keine Nation von Deserteuren“. Die Stationierung der rund 900 polnischen Soldaten im Irak ist vorerst bis Dezember befristet.

In seiner mehr als einstündigen Rede betonte der Ministerpräsident, Polen verstehe sich als vollwertiges Mitglied der EU. Das katholische Land müsse jedoch an seinen eigenen Werten festhalten. Jaroslaw Kaczynski wurde am vergangenen Freitag als Regierungschef vereidigt.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%