Polen
Rechte marschieren am Nationalfeiertag durch Warschau

Warschau ist am Unabhängigkeitstag in ein Meer aus weiß-roten Fahnen getaucht worden. Unter den Demonstranten waren viele Neonazis – mit rassistischen Spruchbändern. Der Innenminister will sie nicht gesehen haben.
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WarschauZehntausende Nationalisten und Rechtsradikale sind bei einem sogenannten Unabhängigkeitsmarsch durch die Straßen Warschaus gezogen. Sie riefen am Samstag Slogans wie „Gott, Ehre, Vaterland“ und „Polnische Industrie in polnische Hände“, wie die Agentur PAP berichtete. Zahlreiche Teilnehmer entzündeten bengalische Feuer, die alles in ein rotes Licht hüllten. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von rund 6000 Beamten im Einsatz, um rund 60.000 Demonstranten unter Kontrolle zu halten.

Der Unabhängigkeitstag sei in einer „sehr guten Atmosphäre“ verlaufen, sagte Innenminister Mariusz Blaszczak von der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). „Wir konnten die weiß-roten Fahnen in den Straßen Warschaus sehen, das war ein schöner Anblick“, merkte er der Agentur PAP zufolge an. Gefragt nach rassistischen Spruchbändern wie „Weißes Europa“ oder „Reines Blut“ sagte der Innenminister, er habe diese „persönlich nicht gesehen“. Man dürfe solchen „Vorkommnissen“ nicht alles unterordnen.

Antifaschisten kamen unter dem Motto „Für unsere und eure Freiheit“ zu einer Gegendemonstration zusammen. Knapp 50 Aktivisten, die den Demonstrationszug der Rechten blockieren wollten, wurden von der Polizei zur Identitätskontrolle zwangsweise auf eine Wache gebracht. Das berichtete die liberale Zeitung „Gazeta Wyborcza“.

Zuvor hatten Präsident Andrzej Duda und weitere Spitzenpolitiker in einer offiziellen Zeremonie zum Nationalfeiertag am Grabmal des unbekannten Soldaten in Warschau Kränze niedergelegt. Auf Einladung Dudas nahm an diesen Feierlichkeiten am Samstagnachmittag auch EU-Ratspräsident Donald Tusk teil. „Kein Politiker in Polen hat oder wird in Zukunft ein Monopol auf den Patriotismus haben“, mahnte der Ex-Ministerpräsident der oppositionellen Bürgerplattform (PO).

Die Beziehungen zwischen Brüssel und Warschau gelten seit längerem als angespannt. Wegen umstrittener Justizreformen hatte die EU-Kommission Ende Juli ein Verfahren gegen die nationalkonservative Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Warschau gestartet. Kritiker werfen der PiS-Regierung zudem vor, die öffentlich-rechtlichen Medien unter ihre Kontrolle zu bringen.

Der Tag der Unabhängigkeit am 11. November wird in Polen als Nationalfeiertag begangen. An diesem Tag im Jahr 1918 hatte Jozef Pilsudski in Warschau den Oberbefehl über die polnischen Truppen übernommen und die Unabhängigkeit ausgerufen. Zuvor war er aus der Festungshaft in Magdeburg entlassen worden. Dies fiel zusammen mit der Schließung des Waffenstillstands in Compiègne zwischen Deutschland und Frankreich. Mit den Friedensverträgen nach dem Ersten Weltkrieg wurde die lange Teilung Polens durch Preußen, Österreich-Ungarn und Russland dann überwunden.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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