Polens Präsident auf Stippvisite
Vier Stunden für den Wetterumschwung

Nur vier Stunden nimmt sich der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski am Montag für seinen Antrittsbesuch in Deutschland Zeit. Dabei gibt es viel zu reden: Noch nie seit 1989 war das Verhältnis der beiden Länder so angespannt wie heute.

HB BERLIN/WARSCHAU. Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski kommt am Montag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Im Zentrum der nur rund vierstündigen Visite des Regierungschefs des größten EU-Neulings beim größten Vertreter der „alten“ EU dürften die Bemühungen beider Seiten stehen, die stark angespannten Beziehungen zu verbessern. Unter Kaczynskis Führung hat sich das Verhältnis der beiden Nachbarn rapide verschlechtert - manche Diplomaten sprechen von einer „Eiszeit“, wie es sie seit dem Ende des Kommunismus 1989 zwischen beiden Ländern nicht gegeben hat. Regelmäßige deftige Attacken gegen den großen westlichen Nachbarn während des Wahlkampfs Kaczynskis im vergangenen Jahr haben in der deutschen Politik ebenso Spuren hinterlassen wie die beständigen Vorwürfe, Deutschland wolle die Europäische Union dominieren oder die Ankündigung des Premiers und seines Zwillingsbruders und Präsidenten Polens, Lech Kaczynski, künftig eine „patriotischere“ Außenpolitik verfolgen zu wollen.

Auf polnischer Seite hat die Debatte um die Errichtung eines Vertriebenen-Mahnmals für heftige Irritationen gesorgt. Dahinter steht auch der vom Kaczynski-Lager geäußerte Verdacht, Deutschland wolle die Geschichte des Zweiten Weltkrieges mit Hunderttausenden polnischen Opfern umschreiben.

Themen genug also für das kurze Besuchsprogramm, zu dem sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem polnischen Regierungschef am Rande des EU-Asien-Gipfels in Helsinki im September verabredet hatten. Auf beiden Seiten wurden im Vorfeld des Besuchs denn auch demonstrativ Entspannungssignale ausgesandt. „Ich würde keinen Durchbruch erwarten, aber dass sie sich treffen, kann als bedeutsam betrachtet werden“, sagte ein ranghoher Diplomat in Warschau. Auf deutscher Seite unterbreitete Außenminister Frank Walter Steinmeier kurz vor dem Besuch demonstrativ ein Angebot für einen Neuanfang. „Ich wünsche mir, dass wir gerade auch auf den vermeintlich kleinen Feldern neue Impulse setzen und uns verabreden, noch einmal neu durchzustarten“, sagte Steinmeier am Donnerstagabend bei einem Vortrag an der Viadrina-Universität in Frankfurt an der Oder - dem Aushängeschild enger Partnerschaft zwischen beiden Ländern. „Es ist Zeit, dass wir alle den Blick nach vorn richten und gemeinsam anpacken“, fügte er hinzu.

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