Politische Blockade
Japan droht das Geld auszugehen

In Japan streiten die Parteien über ein Gesetz, dass dem Staat neue Schulden erlauben soll. Bislang ist keine Einigung absehbar. Sollte dies so bleiben, droht dem Land Ende Oktober die Zahlungsunfähigkeit.
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TokioJapan droht wegen einer politischen Blockade Ende Oktober das Geld auszugehen. Der Finanzminister des Landes, Jun Azumi, appellierte am Freitag an die beiden größten Oppositionsparteien einem für die Finanzierung des laufenden Haushalt wichtigen Gesetz zuzustimmen. Dieses erlaubt der Regierung, Staatsanleihen auszugeben, um nahezu die Hälfte des Etats finanzieren zu können. "Ohne dieses Gesetz fällt der Haushalt zusammen", sagte Azumi.

Insgesamt hat der Haushalt für das Finanzjahr 2012/13 ein Volumen von gut 90 Billionen Yen (rund 900 Milliarden Euro). 38,3 Billionen Yen sollen über Staatsanleihen eingenommen werden. Bis Ende September rechnet Azumi mit Ausgaben von 43,9 Billionen Yen. Sollte das Gesetz nicht angenommen werden, stünden der Regierung nur 46,1 Billionen Yen zur Verfügung. Damit würde dem Staat mit hoher Wahrscheinlichkeit bis Ende Oktober das Geld ausgehen, erläuterte der Finanzminister.

Mit einem Schuldenberg von mehr als dem Doppelten des jährlichen Bruttoinlandsproduktes ist Japan das am stärksten verschuldete Industrieland.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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