Die Europäische Union vernetzt ihre Polizei-Datenbanken und will damit Terrorismus und grenzüberschreitenden Verbrechen effektiver bekämpfen.
HB LUXEMBURG. Die EU-Innenminister beschlossen am Dienstag einen umfangreichen Datenaustausch, um einen Abgleich von Fingerabdrücken, Daten aus Fahrzeugregistern und Ergebnissen von DNA-Tests zu ermöglichen. Um der illegalen Einwanderung entgegenzuwirken, soll zudem das so genannte Visa-Shopping gestoppt werden.
Über das Visa-Informationssystem (VIS) werden Fotos und Fingerabdrücke von EU-Ausländern, die ein Visum beantragen, künftig den Konsulaten im gesamten Schengen-Raum zugänglich sein. Unter bestimmten Bedingungen sollen auch Polizei- und Strafverfolgungsbehörden Zugriff auf voraussichtlich bis zu 70 Mill. Datensätze erhalten. Dazu müssen sie eine begründete Anfrage an das Zentralregister im jeweiligen Mitgliedstaat stellen. Der Austausch zwischen den EU-Staaten soll über eine VIS-Verwaltungsbehörde laufen, die in Straßburg ihren Sitz haben wird.
Das VIS werde voraussichtlich im Frühjahr 2009 funktionsfähig sein, erklärte EU-Innenkommissar Franco Frattini am Dienstag in Luxemburg. Bis dahin sollen auch die zehn im Jahr 2004 der EU beigetretenen Staaten Mitglieder des Schengen-Raums sein, so dass dann auch diese Länder am VIS teilnehmen könnten. Die Vorbereitungen für den Beitritt zum Schengen-Raum verliefen bislang in allen Mitgliedstaaten nach Plan, sagte Frattini. Unter der Hand haben Kommissionsvertreter allerdings wiederholt Bedenken hinsichtlich der Sicherheitsvorkehrungen an der slowakischen Grenze geäußert.
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