Ponta vor Machtverlust
Rumäniens Regierungskoalition wackelt

Der Vorstand der Ungarn-Partei UDMR hat den Austritt empfohlen – jetzt steht die Regierungskoalition in Rumänien vor dem Aus. Die bürgerliche Oppositionspartei PNL macht sich bereit für Verhandlungen.
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BukarestRumäniens Regierungskoalition unter Führung des sozialistischen Ministerpräsidenten Victor Ponta (PSD) steht vor dem Zusammenbruch. Der Vorstand der Ungarn-Partei UDMR empfahl am Donnerstag einen Austritt aus der Koalition. Ob Ponta an der Macht bleibt, würde vom Verhalten zweier weiterer Koalitionspartner abhängen: der Konservativen Partei (PC) und der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR).

Am 13. Dezember soll ein UDMR-Gremium über den Austritt aus dem Kabinett entscheiden. Sollte es dazu kommen, will die bürgerliche Oppositionspartei PNL des neu gewählten Staatspräsidenten Klaus Iohannis mit der Ungarn-Partei Koalitionsverhandlungen beginnen.

Iohannis hatte nach seiner Wahl erklärt, die PNL wolle die Regierung baldmöglichst über ein Misstrauensvotum übernehmen. Während des letzten Jahrzehnts haben sich Parlamentsmehrheiten immer wieder durch Parteiwechsel vieler Volksvertreter geändert.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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