Poroschenko ein Jahr im Amt
Der „Schoko-Zar“ zwischen Krieg und Frieden

Der vom Westen unterstützte „Schoko-Zar“ Poroschenko ist seit genau einem Jahr Präsident der Ukraine. Doch von seinen Reformversprechen ist wenig geblieben – auch wegen des Kriegs. Schafft der Staatschef noch die Wende?
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KiewInmitten blutiger Kämpfe war es ein ersehntes Signal der Hoffnung in der Ukraine. Bereits in der ersten Runde gewann der Süßwaren-Unternehmer Petro Poroschenko vor einem Jahr (25. Mai 2014) die Präsidentenwahl in dem krisengeschüttelten Land.

Der Westen unterstützte den neuen Mann von Beginn – demonstrativ reiste etwa Bundespräsident Joachim Gauck zur Vereidigung nach Kiew. Und auch die Wähler bauten nach dem klaren Sieg des proeuropäischen Politikers auf einen Impuls für baldigen Frieden. Zwölf Monate später scheint viel von der Euphorie verflogen. Der Krieg gegen prorussische Separatisten zehrt Europas zweitgrößten Flächenstaat weiter aus.

„Ich bin der Präsident des Friedens – nicht des Krieges“, betont Poroschenko immer wieder. Er stehe für „europäische Werte“ wie Pressefreiheit. Doch seine Gegner werfen dem 49-Jährigen vor, dünnhäutig geworden zu sein für Kritik.

So reagiere der oft in militärischem Tarnfleck auftretende Staatschef barsch, wenn er an seine Wahlversprechen erinnert werde. Weder können die Ukrainer – wie Poroschenko angekündigt hatte – visafrei in die EU reisen. Noch ist im Unruhegebiet Ostukraine Frieden in Sicht. Länger als ein Jahr dauert die „Anti-Terror-Operation“ gegen Aufständische – und nicht, wie er beim Wahlsieg in Aussicht stellte, „noch ein paar Stunden“.

Allerdings hielt Poroschenko sein Versprechen von vorgezogenen Parlamentswahlen im vergangenen Oktober. Die prowestlichen Kräfte siegten klar. Doch es war ein Votum in einem geteilten Land: Die Separatistengebiete Donezk und Luhansk boykottierten die Abstimmung ebenso wie die von Russland einverleibte Schwarzmeer-Halbinsel Krim.

Poroschenkos härteste Kritiker werfen ihm vor, es fehle weiter an vorzeigbaren Reformen. Die neue prowestliche Koalition aus fünf Parteien ächzt unter internen Querelen, mehrere Hoffnungsträger warfen das Handtuch. Zudem warnen Finanzexperten vor einem Staatsbankrott.

Das Wirtschaftswachstum sank im ersten Quartal um fast 18 Prozent, der Wert der Landeswährung Griwna halbierte sich. Nachdem der russische Markt nahezu weggebrochen ist, fehlt es an Erlösen aus der Schwerindustrie im Osten. In weite Ferne gerückt sind die für 2020 angestrebten Voraussetzungen für einen EU-Beitritt.

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  • In Moskau gibt es Putin- und Kremlkritische Medien, solche Journalisten, Putin- und Kremlkritische Organisationen. Das gibt es in Deutschland auch. Es gibt in Deutschland reichlich Putin- und Kremlkritische Medien, Journalisten, Organisationen wie in Moskau. Aber Merkel und Berlinkritische Medien und Journalisten gibt es bestenfalls in Moskau.
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    Oder kann sich jemand vorstellen, in Berlin oder einer anderen Stadt in Deutschland träte ein Merkelkritischer Bürger zur Wahl als Bürgermeister an? Oder über das Einreiseverbot eines Russischen Politikers nach Deutschland würde eine deutsche Zeitung kritisch berichten. Über die Zurückweisung des CDU Politikers gab es in Moskau sehr kritische Medien.
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    Wir reden über Demokratie, Opposition und Meinungs- und Pressefreiheit und die anderen haben sie.

  • Geht es auch irgendwann einmal weiter?
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    In der Ukraine leben nach dem Referendum der Krim und der Flucht aus dem Donbass nach Russland immer noch 42 Mio. Menschen, die einen Anspruch darauf haben, zu erfahren, wie ihre pro-europäische Zukunft ist.
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    Diese Leute wird das Einreiseverbot von Herrn Wellmann in Russland wenig interessieren. Vielmehr interressiert die drohende Staatspleite, die eine ganze Menge Ukrainer um ihr Erspartes bringen kann. In der Ukraine leben Menschen, denen von McCain, Clooney und Klitschko der goldene Westen versprochen wurde und jetzt liegt das Land im Big-Mac-Index an letzter Stelle.
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    Die Kehrtwende muss her, weg von den USA hin zu Europa und Russland. Nur, mit Frau Nulands Poroshenko und Jazenjuk wird es nicht funktionieren. Das Land braucht die echte, innere Revolution...alle Oligarchen und US-Helfer müssen hinweggefegt werden !!!!

  • Die deutsche Regierung hat wirtschaftliche und personelle Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht und wundert sich nun über das noch moderate Echo aus Russland .
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    Für wie blöd schätzt unsere Regierung ihr eigenes Volk ein , wenn man die Menschen in unserem Land belügt , dass für diesen Konflikt die Russen allein verantwortlich sind. Von den angrenzenden Nationen um Deutschland ist unsere Regierung die einzige , die sich ausnahmslos von den Amerikanern für ihren Wirtschaftskrieg gegen Russland einspannen lässt.
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    Das Russland jetzt mit Einreisverboten für politisches Bodenpersonal reagiert ist doch noch eine harmlose Reaktion auf die Russlandpolitik unserer aus Amerika ferngesteuerten Bundeskanzlerin.

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