Portugal
Sócrates plant Minderheitsregierung

Der sozialistische Ministerpräsident José Sócrates will nach dem Scheitern von Gesprächen über eine Koalition eine Minderheitsregierung bilden. Er forderte die Opposition zur „punktuellen Kooperation“ auf.
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HB LISSABON. Die gesamte Opposition habe sich geweigert, „einen bedingungslosen Dialog“ zur „Stabilisierung des Landes“ aufzunehmen, bedauerte der Chef der sozialdemokratisch ausgerichteten Sozialistischen Partei (PS) am Donnerstagabend auf einer Pressekonferenz in Lissabon. Die PS hatte die Parlamentswahl in Portugal vor knapp drei Wochen zwar mit 36,5 Prozent gewonnen, die 2005 erstmals errungene absolute Mehrheit aber verpasst. Innerhalb der nächsten acht Tage muss Sócrates dem Parlament und Präsident Anibal Cavaco Silva sein neues Kabinett vorstellen.

Sowohl die zwei konservativen als auch die beiden linksgerichteten Parteien, die in der neuen, am Donnerstag begonnenen Legislaturperiode im Lissabonner Parlament vertreten sind, verweigerten der PS die Zusammenarbeit. Die Sozialisten würden deshalb mit 97 von insgesamt 230 Abgeordneten allein regieren, sagte Sócrates. Es sei allerdings sehr wichtig, so der Regierungschef, dass alle Parteien den Willen bekundet hätten, mit einer verantwortlichen Politik und einer punktuelle Kooperation mit der PS zur Stabilität der Regierung beitragen zu wollen.

Bereits am Mittwoch hatten die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) und die rechtskonservative Volkspartei (CDS-PP), die jeweils 81 und 21 Abgeordnete stellen, die Bildung einer Koalition mit der PS abgelehnt. Am Donnerstag blieben auch die Gespräche zwischen Sócrates und den Führern des Linksblocks (BE, 16 Abgeordnete) und des von Grünen und Kommunisten gebildeten Bündnisses CDU (15 Abgeordnete) ohne Erfolg. Gute Vorschläge der PS für das Land wolle man aber unterstützen, beteuerte PSD-Chefin Manuel Ferreira Leite.

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