„Positive Nachricht an die EU“
Zypern billigt EU-Reformvertrag

Das zyprische Parlament hat dem EU-Reformvertrag am Donnerstagabend mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Damit ist Zypern das 21. von 27 EU-Ländern, das dem Lissabonner Vertrag zugestimmt hat. Viele Zyprer verbinden mit der EU auch die Hoffnung auf Überwindung der Teilung der Mittelmeerinsel.

HB NIKOSIA. Das zyprische Parlament hat am Donnerstagabend mit deutlicher Mehrheit den EU-Reformvertrag gebilligt. Zypern ist das 21. von 27 Euro-Ländern, in dem das Parlament dem Lissabonner Vertrag zugestimmt hat. 31 konservative, bürgerliche und sozialistische Abgeordnete votierten für den Vertrag. 17 Abgeordnete der kommunistischen AKEL-Partei stimmten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich, sieben waren abwesend.

Der Vertrag von Lissabon, der die EU handlungsfähiger machen soll, kann erst in Kraft treten, wenn er in allen Mitgliedsländern ratifiziert worden ist. Ursprünglich sollte dies zum 1. Januar 2009 geschehen sein. Nach dem Nein der Iren in einem Referendum am 12. Juni ist dieses Datum allerdings nicht mehr einzuhalten. In Deutschland und Tschechien stehen noch Gerichtsentscheidungen über die Verfassungsmäßigkeit des Vertragswerkes aus.

In der Debatte im Parlament in Nikosia betonte der Präsident der konservativen Partei, Nikos Anastassiadis: „Die EU darf nicht synonym mit dem Begriff Krise werden. Wir Zyprer schicken heute eine positive Nachricht an die EU.“

Zypern ist seit 1974 geteilt und seit 2004 Mitglied der EU. Am 1. Januar haben die Zyprer den Euro eingeführt. Die EU und die internationalen Organisationen erkennen die griechisch-zyprische Regierung im Süden als legalen Vertreter der Insel an. Das EU-Recht gilt nicht in der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik Nordzypern. (Berichtigung: Im zweiten Satz wurde korrigiert: „Zypern ist das 21. von 27 Euro-Ländern, in dem das Parlament dem Lissabonner Vertrag zugestimmt hat.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%