Positiver Zuspruch
De Maiziére begrüßt Frontex-Verordnung

Die Verordnung für die Europäische Grenz- und Küstenwache Frontex soll unter anderem das Schleusertum unterbinden. Der Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) ist positiv überzeugt und äußert sich nun dazu.

BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière hat die an diesem Donnerstag in Kraft getretene Verordnung für die Europäische Grenz- und Küstenwache Frontex begrüßt. Im Interesse der europäischen Freizügigkeit müssten die Außengrenzen besser geschützt und jegliches Schleusertum unterbunden werden. Dafür trete sein Ministerium ein, gab de Maizière am Donnerstag in einer Mitteilung bekannt. Unter anderem soll mit Hilfe der neuen EU-Agentur die bulgarische Außengrenze zur Türkei stärker gesichert werden.

Vorgesehen ist, dass die EU-Grenzschutzbehörde in einer neuen Behörde aufgehen soll. Für das gemeinsame Management der EU-Außengrenzen stünden 1500 Einsatzkräfte in einem Soforteinsatzpool bereit, die deutsche Polizei beteilige sich ständig mit 225 Beamten - zudem würden Experten für die Intensivierung von Rückführmaßnahmen zur Verfügung gestellt. „Die Errungenschaften des Schengen-Raums und die Kontrolle der Außengrenzen können auf diese Weise langfristig erhalten bleiben“, sagte de Maizière.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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