Powell fürchtet Zunahme von Anschlägen
OSZE sagt Antisemitismus den Kampf an

Die in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) organisierten europäischen und nordamerikanischen Staaten wollen sich auf einer heute beginnenden zweitägigen Konferenz auf einen Kampf gegen Antisemitismus verpflichten.

HB BERLIN. Auf der internationalen Konferenz in Berlin soll eine Abschlusserklärung verabschiedet werden, in der unter anderem die systematische Überwachung und Registrierung aller antisemitischer Vorfälle beschlossen werden soll. Die Aufgabe soll das in Warschau ansässige OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) übernehmen. Unklar war am Mittwoch noch die Frage der Finanzierung.

Am ersten Tag des OSZE-Treffens hatte Bundesaußenminister Joschka Fischer als Gastgeber gefordert, dass von Berlin eine klare Botschaft für den Kampf gegen antisemitische Tendenzen ausgehen müsse. „Dies wird uns alle binden. Jeder Staat und jeder Bürger im OSZE-Raum soll wissen, dass er sich im Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern jüdischen Glaubens daran messen lassen muss.“ US-Außenminister Colin Powell warnte vor einer Verharmlosung antisemitischer Anschläge. „Diese sind immer kriminell und durch nichts zu rechtfertigen.“ Powell sowie Teilnehmer jüdischer Organisationen wie der Nobelpreisträger Elie Wiesel und Paul Spiegel, der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, befürchteten einen erneuten weltweiten Anstieg antisemitischer Tendenzen.

Bundespräsident Johannes Rau hatte in seiner Eröffnungsrede allerdings angemahnt, sorgfältig mit den Begriffen zu agieren. „Es genügt nicht, Einstellungen und Äußerungen als „rassistisch“ oder „antisemitisch“ zu brandmarken“, mahnte er. Sonst entstehe der Eindruck, die inhaltliche Auseinandersetzung solle unterdrückt werden.

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