Präsident Sampaio verteidigt Auflösung des Parlaments
Neuwahlen in Portugal am 20. Februar

In einer Fernsehansprache hat Präsident Sampaio seine Gründe für die Auflösung des portugiesischen Parlament dargelegt. Am 20. Februar wählt Portugal vorzeitig ein neues Parlament.

HB BERLIN. Der portugiesische Präsident Jorge Sampaio hat am Freitag seine Gründe für die Auflösung des Parlaments erläutert. Nach Beratungen des Staatsrates verkündete Sampaio Neuwahlen für den 20. Februar.

Sampaio hatte Ende November nach mehreren Regierungskrisen entschieden, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Er zog damit die Konsequenzen aus einer Reihe von Pannen, die der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Santana Lopes seit ihrem Amtsantritt im Juli unterlief. Laut Sampaio hätten diese Fehler zu einer schweren Vertrauenskrise und zu Instabilität geführt. Die einzige Lösung, so Sampaio, sei eine Neuwahl.

Santana Lopes hatte vor vier Monaten die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso angetreten. Seine aus Sozialdemokraten und Volkspartei gebildete Regierung soll die Amtsgeschäfte bis zum 20. Februar weiterführen. Aktuelle Umfragen sehen die oppositionellen Sozialisten weit vor der Regierungskoalition.

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