Präsidentenbeschimpfung
Fahndung nach Hubert ist Polens neue Posse

Ein Obdachloser mit dem Vornamen Hubert hat es in Polen in kürzester Zeit zu unfreiwilliger Berühmtheit gebracht, indem er über Staatspräsident Lech Kaczynski geflucht hat. Im ganzen Land fahndet die Polizei nach dem Mann, dessen Sache sich mittlerweile die Helsinki-Stiftung für Menschenrechte angenommen hat.

HB WARSCHAU. „Staatsfeind Nummer Eins“ spottete die liberale „Gazeta Wyborcza“ über den Eifer der Warschauer Justiz, den 31-Jährigen zu fassen und vor Gericht zu stellen. Und all das nur, weil Hubert H. im Dezember bei einer Personenkontrolle im Vollrausch rüde über Lech Kaczynski hergezogen hatte.

Die Episode hätte mit einer Nacht in der Ausnüchterungszelle enden können. Doch die Polizisten, die Hubert H. festnahmen, waren ausgesprochen pflichteifrig und erstatteten Anzeige bei der Staatsanwaltschaft - die Beleidigung des Staatsoberhauptes ist in Polen strafbar und kann mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden. Die Staatsanwaltschaft wiederum kam nicht auf die Idee, den Fall wegen Nichtigkeit oder mit Blick auf den Alkoholpegel des Beschuldigten einzustellen.

Hubert taucht zum Prozess nicht auf

Am gestrigen Donnerstag sollte in Warschau der Prozess gegen Hubert H. beginnen. Außer dem von der Helsinki-Stiftung bereitgestellten Anwalt hatten sich auch mehrere Unterstützer des Obdachlosen eingefunden. Nur der Angeklagte tauchte nicht auf. Richterin Anna Ptaszek vertagte den Prozess daher auf den 26. September und ließ landesweit nach dem 31-Jährigen fahnden.

Polnische Satiriker und Feuilletonisten sprechen von einer Justizposse. „Es ist rührend, dass ein Obdachloser sich ein Heim sichern will. Leider wird es Gitter haben“, kommentierte der Satiriker Ryszard Gronski ironisch in der Zeitung „Trybuna“. Regisseur Janusz Kijowski fühlte sich an Mrozek, Ionesco und das gesamte absurde Theater erinnert. „Bei uns wird jetzt schon einem beliebigen Operettenstaat nachgeeifert“, klagte er, während der Schriftsteller Jozef Hen betonte, die Justiz sollte eigentlich besseres zu tun haben.

Der Präsidentenkanzlei ist nicht ganz wohl dabei

Auch Adam Bodniarz von der Helsinki-Stiftung hatte wenig Verständnis dafür, dass die ganze Härte des Gesetzes Hubert H. für einen Fluch im Rausch treffen soll. „Ein Politiker in einem demokratischen Staat sollte ein dickes Fell haben“, sagte er. Zudem ist es nicht das erste Mal, dass die polnische Justiz ausgesprochen eifrig wegen der Beleidigung des Staatsoberhauptes ermittelt. Im Frühjahr bekam ein Frührentner Ärger mit der Staatsanwaltschaft, weil er eine Kaczynski-Karikatur im Internet verbreitet hatte. Dieses Verfahren wurde allerdings inzwischen eingestellt.

Kurz nach der schlagzeilenträchtigen „Kartoffelaffäre“ um eine Kaczynski-Satire in der deutschen Zektung „taz“, in der ebenfalls staatsanwaltliche Ermittlungen laufen, ist der Warschauer Präsidentenkanzlei nicht ganz wohl bei dem neuen Beleidigungsdrama. Kanzleichef Aleksander Szczyglo beeilte sich zu versichern, dass es keinerlei Druck gegeben habe und meinte: „Jeder Beamte sollte außer dem Gesetz auch das Prinzip der gesunden Vernunft anwenden.“

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