Präsidentenwahl in der Türkei
Gül schafft es wieder nicht

Jetzt muss es im dritten Wahlgang gehen: Der türkische Außenminister Abdullah Gül will Präsident des Landes werden. Aber auch im zweiten Wahlgang verfehlte er die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Das heißt aber nichts.

HB ANKARA. Ein Abgeordneter der religiös-konservativen Regierungspartei AKP teilte im Parlament in Ankara mit, dass Gül nicht die erforderlichen Stimmen bekommen habe. Mit der Wahl Güls zum Nachfolger von Präsident Ahmet Necdet Sezer wird nun am Dienstag gerechnet. Im dritten Wahlgang genügt die absolute Mehrheit, über die die AKP verfügt.

Die säkularen Eliten der Türkei misstrauen Gül und werfen ihm vor, die strikte Trennung zwischen Staat und Religion aufheben zu wollen. Gül, der als Reformer und Architekt des angestrebten EU-Beitritts gilt, weist die Vorwürfe zurück. Aus Protest gegen die Kandidatur des Außenministers boykottierte die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische CHP, auch die zweite Wahlsitzung des Parlaments.

Sollte Gül zum Präsidenten gewählt werden, wäre dies das erste Mal, dass ein ehemaliger Islamist an der Spitze der Türkei steht. Im April war Güls erster Anlauf zum Präsidentenamt am Boykott der CHP gescheitert. Dies hatte eine Staatskrise und vorgezogene Neuwahlen ausgelöst. Die AKP von Ministerpräsident Tayyip Erdogan ging aus der Wahl gestärkt hervor.

Der türkische Präsident hat überwiegend repräsentative Aufgaben. Er ist jedoch Oberkommandierender der Streitkräfte, beruft Richter und kann Gesetze mit seinem Veto blockieren.

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