Präsidentenwahl
Italien erlebt den zweiten Wahlkrimi

Nach der Parlamentswahl entwickelt sich auch die Präsidentenwahl für die Italiener zum Wahlkrimi. Zwischen den beiden großen politischen Blöcken im Land zeichnet sich weiter keine Einigung auf einen Kandidaten ab. Doch die Zeit spielt für den designierten Ministerpräsidenten Romano Prodi.

HB ROM. Der neue Präsident Italiens wird voraussichtlich erst nach der vierten Abstimmungsrunde am Mittwoch feststehen, wenn nur noch eine absolute Mehrheit erforderlich ist. Nach der ersten, gescheiterten Abstimmung vom Montag begannen die mehr als 1000 Wahlfrauen und -männer am Dienstag mit der zweiten Wahlrunde. Es wurde erwartet, dass erneut kein Kandidat die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen würde. Insgesamt waren zwei Abstimmungen für Dienstag geplant. Nach längeren Beratungen sagte der abgewählte Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Nachmittag, die beiden Blöcke hätten weiterhin keine Einigung erzielt.

Allerdings zeigte sich Berlusconis Mitte-rechts-Bündnis zerstritten über den Kandidaten des Mitte-links-Bündnisses von Romano Prodi: Während zwei große Fraktionen ihre Unterstützung für Giorgio Napolitano signalisierten, erklärte die Liga Nord, der linke Kandidat werde von der Rechten weiterhin geschlossen abgelehnt.

In Italien kommt dem Präsidenten - ähnlich wie im deutschen System - wenig politische Macht zu. Er soll das Volk in seiner Gesamtheit repräsentieren und über den Parteien stehen. Er erteilt aber auch das Mandat zur Regierungsbildung und ist daher für Prodi derzeit von besonderer Bedeutung. Die Amtszeit des scheidenden Präsidenten Carlo Azeglio Ciampi endet am 18. Mai.

Prodis Mitte-links-Allianz schickte überraschend den Kompromisskandidaten Napolitano ins Rennen, nachdem zuvor der frühere Ministerpräsident Massimo D'Alema als Bewerber des künftigen Regierungsbündnisses gegolten hatte. Doch nachdem der Konservative Berlusconi D'Alema wegen seiner kommunistischen Vergangenheit abgelehnt hatte, wollte er auch dem 80-jährigen Napolitano die Zustimmung verweigern.

Um den früheren Innenminister und Parlamentspräsidenten Napolitano in den ersten Wahlrunden nicht mit Niederlagen zu belasten und eingedenk der fehlenden Zwei-Drittel-Mehrheit, kündigte Prodis Bündnis auch für den zweiten Wahlgang an, nicht für den eigenen Kandidaten zu stimmen, sondern leere Wahlzettel abzugeben.

Ab Mittwoch wäre Prodi nicht mehr auf Zustimmung aus dem Berlusconi-Lager angewiesen, um einen Kandidaten durchzusetzen. Zunächst blieb aber unklar, ob dieser dann noch Napolitano heißen würde. Einige Beobachter halten es für möglich, dass eine Kandidatur Napolitanos nur vorgeschoben wurde, um dann im Fall keiner Einigung mit den Anhängern Berlusconis wieder den Chef der Linksdemokraten, D'Alema, ins Rennen zu schicken. Die Präsidentschaftswahlen haben sich auch schon in der Vergangenheit in die Länge gezogen. Während Ciampi 1999 in nur einem Tag gewählt wurde, dauerte 1992 die Wahl seines Vorgängers Oscar Luigi Scalfaro 13 Tage.

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