Präsidentschaftswahlen im Iran
Ahmadinedschad gegen Ausschluss von Maschaie

Nachdem der Wächterrat die Kandidaten für die Präsidentenwahl bekannt geben hat, tauchen ersten Proteste auf. Präsident Ahmadinedschad will gegen den Ausschluss von Maschaie beim Geistlichen Oberhaupt Einspruch einlegen.
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TeheranDer iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will gegen den Ausschluss seines Vertrauten Esfandiar Rahim Maschaie von der Präsidentschaftswahl im Juni vorgehen. Er sei ein „Opfer der Ungerechtigkeit“ geworden, kritisierte Ahmadinedschad am Mittwoch auf seiner Webseite mit Blick auf die Disqualifizierung Maschaies durch den Wächterrat am Dienstag. Er habe die Kandidatur Maschaies zur Wahl am 14. Juni unterstützt, weil er „gläubig, rechtschaffen und nützlich für das Land“ sei. Er werde beim Geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei Einspruch gegen die Entscheidung einlegen, kündigte der Staatschef an, der selbst nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren darf.

Der als gemäßigt geltende ehemalige Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani, dessen Kandidatur der Wächterrat am Dienstag ebenfalls abgelehnt hatte, will dagegen nicht gegen die Entscheidung vorgehen, wie sein Wahlkampfmanager Eshagh Dschahangiri mitteilte. Der 79-jährige Rafsandschani, der wegen seiner Stellungnahme für die Reformer 2009 bei den Ultrakonservativen umstritten ist, hatte bereits zuvor angekündigt, die Entscheidung des Wächterrats zu akzeptieren. Zwar ist seine Stellung stark geschwächt, doch ist er noch immer Vorsitzender des mächtigen Schlichtungsrates.

Der Wächterrat hatte am Dienstag die Kandidatenliste für die Präsidentenwahl bekannt gegeben. Von den rund 700 Bewerbern wurden nur acht Kandidaten zugelassen, darunter zwei Gemäßigte und ein Reformer. Wie bei den vorherigen Wahlen wurden auch alle Frauen, die sich um das Amt bewerben wollten, ausgeschlossen. Das von ultrakonservativen Geistlichen dominierte Gremium überprüft vor jeder Wahl die Eignung der Bewerber. Die Opposition kritisiert seit Jahren, dass die dabei angewandten Kriterien vage sind und der Entscheidungsprozess nicht transparent verläuft. Formal ist keine Möglichkeit zur Beschwerde gegen die Entscheidungen des Wächterrats vorgesehen.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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