Premiere: Obama besucht Israel und Westjordanland

Premiere
Obama besucht Israel und Westjordanland

Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit hat Barack Obama seine erste Israel-Reise angekündigt. Beobachter hoffen nun auf neue Friedengespräche zwischen Israelis und Palästinensern. Obama wird auch das Westjordanland besuchen.
  • 1

Washington / RamallahDie Ankündigung des ersten Israel-Besuchs von Barack Obama als US-Präsident hat Hoffnungen auf eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern geweckt. Der scheidende israelische Vize-Außenminister Danny Ajalon deutete am Mittwoch sogar die Möglichkeit eines Dreiergipfels mit Obama, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas während des Besuchs an. Obama würde Israel nicht besuchen, wenn eine Vereinbarung nicht absehbar wäre, zitierte die Zeitung „Times of Israel“ aus einem Interview Ajalons mit dem israelischen Armeesender.

Dabei könne es sich um die formelle Wiederaufnahme der Ende September 2010 abgebrochenen Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern handeln. Allerdings hat Abbas unter anderem einen Siedlungsstopp, die Anerkennung der Grenzen von 1967 als Ausgangsbasis von Verhandlungen und die Freilassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen zu Bedingungen von Gesprächen gemacht, was Netanjahu ablehnt.

Auch der amerikanische Botschafter in Tel Aviv, Dan Shapiro, betonte die Bedeutung der Wiederaufnahme von Friedensgesprächen. Obama werde aber keinen Druck auf die israelische Regierung ausüben. „Er kommt nicht mit Bedingungen, er kommt zu Beratungen mit allen Partnern über die Probleme, aber auch die Chancen und Gelegenheiten in der Region“, sagte Shapiro dem israelischen Rundfunk. Bei Obamas Gesprächen mit Netanjahu werde es um den Atomstreit mit dem Iran, den Zusammenbruch des Assad-Regimes in Syrien sowie den Nahost-Friedensprozess gehen.

Der Start der zweiten Amtszeit des Präsidenten und die Bildung einer neuen israelischen Regierung bieten die Möglichkeit, die tiefen und dauerhaften Bindungen zwischen den USA und Israel zu bekräftigen“, erklärte Vietor. Obama hatte den neuen Eid für seine zweite Amtszeit am 21. Januar abgelegt. Netanjahu musste einen Tag später bei vorgezogenen Parlamentswahlen starke Einbußen hinnehmen, wurde aber am vergangenen Wochenende erneut als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt.

Bei dem Besuch sollen laut Vietor auch "Themen beiderseitiger Sorge" besprochen werde, darunter der Bürgerkrieg in Syrien und der Atomstreit mit dem Iran. Der Besuch im Nachbarland Jordanien wird den US-Präsidenten nahe an den im März 2011 entflammten syrischen Krisenherd führen. Zum Iran vertraten Obama und Netanjahu in den vergangenen Jahren immer wieder unterschiedliche Auffassungen. Während die US-Regierung auf Wirtschaftssanktionen und Verhandlungen setzt, will der israelische Regierungschef den Iran mit baldigen Militäreinsätzen an der Entwicklung von Atomwaffen hindern.

Das Weiße Haus nannte zunächst keinen konkreten Termin für die Nahost-Reise. Obama habe einen Besuch in diesem Frühling mit Netanjahu besprochen, teilte das Weiße Haus am Dienstag in Washington mit. In amerikanischen und israelischen Medien wurde aber der 20. März genannt. Obama werde auch das Westjordanland und Jordanien besuchen, sagte Regierungssprecher Jay Carney.

Die Reise werde es ermöglichen, „den weiteren Weg in einer Vielzahl von gemeinsamen Themen zu diskutieren, einschließlich Iran und Syrien“, teilte der Sprecher des nationalen Sicherheitsrates, Tommy Vietor, mit. „Nähere Details über die Reise, einschließlich der Daten, werden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben.“

Amerika gilt als engster Verbündeter Israels. In der Vergangenheit gab es allerdings Unstimmigkeiten zwischen Obama und Netanjahu über die israelische Siedlungspolitik und das Vorgehen im Atomkonflikt mit dem Iran.


dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Premiere: Obama besucht Israel und Westjordanland"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Und so wie Sie schreibt nur ein ekelhafter Antisemit.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%