Produktpiraterie mehr bekämpfen
Bundesregierung fordert Schutz geistigen Eigentums im Welthandel

Produktpiraterie im Welthandel muss nach Meinung der Bundesregierung verschärft bekämpft werden. Gleichzeitig drängt sie auf einen besseren Schutz geistigen Eigentusms.

HB BREMEN. „Wir müssen dieses Thema auf die Tagesordnung der Welthandelsorganisation WTO setzen“, sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Bernd Pfaffenbach, am Dienstag beim 6. Deutschen Außenwirtschaftstag im Congress Centrum Bremen. Das Thema werde auch eine wichtige Rolle beim Weltwirtschaftsgipfel 2007 in Deutschland spielen. Um das Problem in den Griff zu bekommen, sei ein internationaler Verhaltenscodex nötig.

Es könnte der Punkt kommen, wo es für deutsche Unternehmen nicht mehr reizvoll sei, Hochtechnologieprodukte zu exportieren, wenn diese im Ausland sofort kopiert würden, sagte Pfaffenbach. Es gehe weniger um kleine Produkte, sondern um Großaufträge von Maschinen bis hin zu Zügen wie dem Transrapid. „Die Bundesregierung hat das schon bei offiziellen Gesprächen mit Ländern wie China gebrandmarkt.“

Der Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels, Anton Börner, ging für 2005 von einer Steigerung der deutschen Ausfuhren um 6 Prozent aus. Das erste Halbjahr bestätige diese Prognose. Eine enorme finanzielle Belastung stellen für die Unternehmen laut Börner die verschärften Sicherheitsmaßnahmen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 dar. Die Zusatzkosten für die Logistikbranche weltweit lägen in den kommenden Jahren bei rund 100 Milliarden Dollar (ca. 81 Mrd Euro) pro Jahr. „Wir glauben allerdings nicht, dass die Bremswirkungen daraus so stark sein werden, dass der Welthandel in seiner Wachstumsdynamik abgebremst wird.“

Börner forderte den Abbau sämtlicher Zölle und nichttarifärer Handelsbeschränkungen wie überzogene Hygiene-Anforderungen oder technische Standards. „Schätzungen führen zu dem Ergebnis, dass eine vollständige Beseitigung aller Handelshemmnisse zu weltweiten Wohlfahrtsgewinnen zwischen 250 und 620 Milliarden US-Dollar führen würde.“

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