Protest erlahmt
Schock im Hauptquartier von Occupy Wall Street

Schwerer Rückschlag für Occupy Wall Street: Nach der nächtlichen Räumaktion der Polizei ist das Dauercamp auf dem Zuccotti Park in Manhattan nun verschwunden. Ist das der Anfang vom Ende der Bewegung?  
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WashingtonBefürchtet hatten sie es ja schon lange. „Die Räumungsaktion heute ist sicher nur verschoben“, hatte Anne Shiraz damals schon geahnt. Bald, wenn auf dem Platz mal nicht so viel los sein sollte, sagte die 66-jährige „Occupy Wall Street“-Aktivistin mit dem gelben Plastikumhang („Friedensbrigade der Omis“), „dann kommen sie zurück - und dann ist es hier vorbei“.

Das war am 14. Oktober. Gut einen Monat später, am Dienstag in den frühen Morgenstunden, wurde die Befürchtung der Rentnerin wahr.

Die New Yorker Polizei kam tatsächlich zurück, und zwar überraschend und mit einem massiven Aufgebot. Sie räumte den zu einer Zeltstadt ausgebauten Zuccotti Park in Lower Manhattan, um Reinigungskommandos Platz zu machen. Sie zog diesmal durch, was sie sich im Oktober in letzter Sekunde doch nicht getraut hatte. Auch in Seattle, Oakland und anderen amerikanischen Städten räumten Beamte besetzte Plätze.

Nach rund zwei Monaten Dauerprotest sieht die Lage für die Protestler in der Keimzelle der weltweiten Occupy-Bewegung in New York nun so aus: Sie dürfen zurück auf den Platz, aber ohne Zelte, Schlafsäcke und allem, was sie zum campen brauchen. Gleichzeitig rückt der Winter an, und so ist die Lebensgrundlage der Demonstranten praktisch dahin.

Und ihre Zukunft damit völlig offen.

Der Tag, der alles veränderte, begann mit einer Überrumplungsaktion. Gegen 1 Uhr morgens am Dienstag rückten mit Helm und Kampfmontur geschützte Polizisten auf den Platz ein. Sie rissen Zelte ein, konfiszierten Lebensmittel und die Bibliothek und trieben die aus dem Schlaf geschreckten Aktivisten auseinander. Einige hatten sich festgekettet, 200 Protestler wurden bei Rangeleien festgenommen. Um 4.30 Uhr rückten schließlich die Reinigungstrupps an – und ihre Wasserstrahler verwandelten den Platz zurück in seinen ursprünglichen Zustand.

Die in die Seitenstraßen getriebenen Demonstranten konnten da nur zuschauen. Ihre spontan angestimmten Lieder („We Shall Overcome“) und Sprechchöre („Wessen Park? Unser Park!”) klangen hilflos.

Dabei wurde es am Nachmittag noch einmal spannend. Nur ein paar Blocks weiter, im New York Supreme Court, beugte sich Richter Michael Stallman über einen Eilantrag, der die Räumung doch noch verhindern sollte. Doch Stallman hatte keine gute Nachrichten: Die Demonstranten hätten ihn nicht darin überzeugen können, „dass sie das verfassungsmäßige Recht haben, mit ihren Zelten, Strukturen, Generatoren und anderen Installationen auf dem Zuccotti Park zu bleiben“.

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Die Protestler fangen von von vorne an

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  • Da haben die US-Großbanken mit ihren kürzlichen Geldspenden in Millionenhöhe an die US-Polizeibehörden, ihren Willen doch tatsächlich durchgesetzt. In einer Demokratie gelten schließlich demokratische Regeln nur, solange das Kapital und die Finanzen nicht in Gefahr sind! Das zeigt ganz deutlich, dass immer noch das Geld und die Drahtzieher der Finanzmafia das Sagen haben. Ich hoffe nur, dass sich dieses System nicht mehr lange halten wird. Denn es ist unmenschlich und schädlich für unseren gesamten Planeten!
    Ich wünsche der Occupy-Bewegung weiterhin viel Rückenwind, besonders aus den Teilen der Bevölkerung, die bisher noch geschlafen haben und sich systematisch ihrer Rechte berauben lassen.

  • Wir exportieren unsere »Demokratie« notfalls mit Waffengewalt in alle Welt. Zuhause können wir sie nicht gebrauchen.

  • Wieso wird denn von einer Bewegung gesprochen, die nur eine ganz kleine Minderheit bewegt hat. Eine Massenbewegung, die dann auch wirklich eine Chance hat etwas zu verändern sieht anders aus.
    Es fehlt an Führung und ein klares und realistisches Programm. Dieses Campen hat dann die Sache in die Schmuddelecke gezogen.
    Zudem ist solch eine Idee bereits dann auf den Hund gekommen, wenn die ersten Schauspieler auftauchen und Politiker ihre Solidarität erklären. Gerade das ist dann der Todeskuss und dann wird eine interessante Idee getötet.
    Fazit: Passendes Thema aber kopflose Umsetzung.

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