Protest gegen Militärdoktrin
Japan erlaubt Kampfeinsätze im Ausland

Japan interpretiert seine Verfassung neu und erlaubt erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg Kampfeinsätze im Ausland. Zehntausende Menschen gehen dagegen auf die Straße, auch Verfassungsrechtler kritisieren die Reform.
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TokioErstmals seit Ende des zweiten Weltkriegs will Japan wieder Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland schicken. Das Unterhaus in Tokio stimmte am Donnerstag trotz massiver öffentlicher Proteste und eines Boykotts der Opposition für die umstrittene Gesetzesänderung.

Diese bedeutet eine Neuinterpretation der pazifistischen japanischen Nachkriegsverfassung. Zehntausende Menschen demonstrierten im ganzen Land gegen die Reform.

Die neue Militärdoktrin gestattet den sogenannten japanischen Selbstverteidigungskräften Kampfeinsätze im Ausland zur Unterstützung von Verbündeten und zur Beilegung internationaler Konflikte. Japanische Soldaten beteiligten sich zwar auch schon bisher an internationalen Einsätzen, aber beschränkten sich dabei auf humanitäre und logistische Hilfe.

Japans konservativer Regierungschef Shinzo Abe bezeichnete die neue Militärdoktrin als unvermeidliche Antwort auf eine wachsende Militärmacht Chinas und neue Gefahren, denen Japan ausgesetzt sei.

So sind etwa die Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer ein Zankapfel zwischen China und Japan, auch die Spannungen im Südchinesischen Meer könnten zunehmen. Als weitere Gefahr betrachtet Japan das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm. Japans Regierung kommt außerdem Wünschen des Bündnispartners USA entgegen.

„Die Regierung ist dafür verantwortlich, das Leben der Menschen und ein friedliches Umfeld in dieser immer schwierigeren Sicherheitssituation um unser Land sicherzustellen“, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga am Donnerstag.

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Der Pazifismus ist tief verwurzelt

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