Protestbrief an EU-Kommission
Kritiker wollen Genmais verhindern

Es wirkt verzweifelt, zeigt aber auch die Brisanz des Themas noch einmal: Zwölf Länder richten sich mit einem Appell an die EU-Kommission, den umstrittenen Genmais 1507 nicht zuzulassen. Die Initiative hat wenig Chancen.
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BrüsselIm Konflikt um den umstrittenen Genmais 1507 haben sich zwölf EU-Staaten mit einem Brief an die EU-Kommission gewandt, um doch noch eine Anbauzulassung zu verhindern. „Die Kommission ist noch immer in der Lage, den Vorschlag (für eine Zulassung) zurückzuziehen“, heißt es in dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Schreiben an den zuständigen EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg. Die Erfolgsaussichten der Initiative dürften jedoch gering sein.

Der Genmais 1507 steht vor einer Zulassung in der EU – obwohl sich am Dienstag 19 Mitgliedstaaten dagegen ausgesprochen hatten. In dem geltenden Verfahren reicht dies jedoch nicht aus, um die Anbauerlaubnis zu blockieren. Die EU-Kommission ist nun rechtlich verpflichtet, den Mais zu genehmigen. Die Rechtsexperten der EU-Kommission würden das Schreiben begutachten, sagte Borgs Sprecher dennoch. Auf eine Einschätzung werde am Donnerstag gehofft. Mit einer überraschenden Wendung ist angesichts der geltenden Rechtslage aber infolge des Schreibens nicht zu rechnen.

Außer Frankreich und Ungarn, die sich am heftigsten gegen die Zulassung des Genmaises ausgesprochen hatten, ist der Brief auch von Österreich, Bulgarien, Zypern, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Polen, Slowenien und Malta unterzeichnet. Damit stehen also nicht alle 19 Staaten hinter der Initiative, die sich am Dienstag bei der Ministersitzung gegen die Anbauerlaubnis ausgesprochen hatten. „Es ist schwer vorstellbar, wie ein Brief von zwölf Ländern mehr Gewicht haben soll als die Stellungnahme von 19 Staaten“, heißt es aus EU-Kreisen.

Deutschland hatte sich enthalten, da es in der Bundesregierung keine einheitliche Haltung gibt. Während SPD und CSU den Anbau ablehnen, ist die CDU für die Zulassung. Die Enthaltung hatte in Deutschland heftige Kritik ausgelöst.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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