Proteste in Brasilien
Krise verdirbt Vorfreude auf Olympische Spiele

Von Freude auf die Olympischen Spiele ist in Rio de Janeiro keine Spur. Top-Thema ist die Wirtschaftskrise. Die Menschen protestieren gegen den Übergangspräsidenten, der nun womöglich Staatsfirmen privatisieren will.

São PauloNoch 81 Tage sind es bis zum Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro. Doch das interessiert derzeit kaum jemanden in Brasilien angesichts der schweren Krise des Landes in der Wirtschaft und Politik. Auch der Zika-Virus oder die zunehmende Kriminalität beschäftigen die Bevölkerung mehr als die Frage, ob die Wildwasserbahn für die Kanufahrer fristgerecht fertig wird. Als kürzlich die Trasse einer Fahrradstrecke in Rio de Janeiro ins Meer stürzte und dabei zwei Passanten getötet wurden, schenkte die Öffentlichkeit den Olympia-Vorbereitungen mal wieder kurz Aufmerksamkeit. Wendete sich aber schnell wieder drängenderen Problemen zu.

Es hätte alles ganz anders kommen sollen. Als Brasilien zum Gastgeber der Fußballweltmeisterschaft 2014 ausgewählt wurde und dann noch Rio de Janeiro die Olympischen 2016 zugesprochen bekam – da hofften die Brasilianer darauf, der Welt ein modernes, erfolgreiches und wohlhabendes Land zu präsentieren. Doch jetzt ist nicht mal sicher, wer die Spiele am 5. August eröffnen wird. Gerade wurde die Präsidentin Dilma Rousseff vom Senat ihres Amtes enthoben, ihr Vize Michel Temer ist nachgerückt. Doch die Amtsenthebung muss erst noch von Senat bestätigt werden – in maximal einem halben Jahr. Bis dahin ist der 75-jährige Temer nur Interimspräsident.

Ob ihm der Neuanfang nach fünfeinhalb Jahren Regierung seiner Vorgängerin gelingt, bezweifeln viele Brasilianer: Seine zwei Dutzend Minister erinnern sie unangenehm an das alte, rückständige Brasilien –genauso wollte man sich nicht der Welt nicht präsentieren. Es sind ausschließlich Männer gehobenen Alters und weißer Hautfarbe. Keine Frau, kein Vertreter der Afro-Brasilianer oder der indigenen Urbevölkerung befindet sich darunter. Die Stelle des Kulturministers wurde genauso gestrichen wie die der Gleichstellungbeauftragten oder des Sekretariats für Menschenrechte.

Am Sonntagabend haben zahlreiche Menschen in Brasilien mit sogenannten Panelaços gegen den Übergangspräsidenten Michel Temer protestiert. In mehreren Großstädten schlugen sie auf Töpfe ein und skandierten „Hau ab, Temer“, während der neue Staatschef ein Fernsehinterview gab. Temer kündigte im Sender TV Globo an, sich 2018 nicht zur Wahl zu stellen. Das ermögliche ihm, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen.

Mit seinem Kabinett will Temer zeigen, dass er zuerst in der eigenen Regierung und im aufgeblähten Staatsapparat den Gürtel enger schnallt, bevor er der Bevölkerung ein hartes Sparprogram zumutet. Er will die Arbeitslosigkeit verringern und in Politik und Wirtschaft wieder Ruhe herstellen. Die Regierung werde Ausgaben dort, wo es möglich sei, kürzen und das Rentensystem reformieren, sagte Temer am Sonntag in einem Fernsehinterview. Sozialprogramme, die in der seit 13 Jahren dauernden Regierungszeit der Arbeitspartei aufgelegt wurden, seien davon nicht betroffen, bekräftigte Temer im Sender Globo.

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Staatsanteile unter dem Hammer?

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