Proteste in Syrien: Assad will „kämpfen und sterben“

Beirut/Damaskus/LondonDer syrische Präsident Baschar Assad will sich dem internationalen Druck nicht beugen und hält an der Niederschlagung der Proteste gegen sein Regime fest. In der Hauptstadt Damaskus wurde nach Oppositionsangaben am Wochenende erstmals ein Gebäude der regierenden Baath-Partei mit Granaten angegriffen. Das Haus im Zentrum der Stadt sei von mehreren Geschossen getroffen worden, teilte die syrische Opposition mit.

In einem Interview mit der britischen Zeitung „Sunday Times“ machte der syrische Präsident deutlich, dass sich Damaskus nicht dem Druck aus dem Ausland beugen werde. Er empfinde „Schmerz und Kummer“ angesichts des Blutvergießens, die Lösung sei aber die Zerschlagung der dafür weitgehend verantwortlichen Militanten. „Die Aufgabe der Regierung besteht darin, die Aufständischen zu kämpfen, um die Stabilität wiederherzustellen und Zivilisten zu schützen“, sagte Assad in dem Interview. Assad warnte vor einer militärischen Intervention, die „einem Erdbeben“ in der Region gleichkäme. Im Falle einer ausländischen Intervention werde er „kämpfen und sterben“, sagte er.

Assad kündigte eine Parlamentswahl für Februar oder März an. Danach werde eine neue Regierung gebildet und eine neue Verfassung geschrieben. Die Verfassung werde die Grundlage für die Wahl eines Präsidenten bilden, sagte er.    

Der syrische Präsident äußerte sich einen Tag nach dem Ablauf einer Frist der Arabischen Liga, die Syrien zur Annahme eines Friedensplan aufgefordert hatte. Assad kritisierte die Arabische Liga scharf und erklärte, die Initiative gebe der internationalen Gemeinschaft einen Vorwand, sich in innere Angelegenheiten seines Landes einzumischen. Die syrische Regierung sollte sich bis zum späten Samstagabend entscheiden, ob sie Beobachter der Arabischen Liga ins Land lässt.

Nachdem sie diese Frist verstreichen ließ, drohen dem Regime nun Sanktionen seitens der früheren arabischen Partner. Die syrische Regierung forderte zuletzt in einem Brief an den Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, Änderungen an dem Protokoll der Liga, das die Einzelheiten dieser Beobachtermission regeln soll. Ein arabischer Diplomat sagte im Libanon, dass die Organisation dies zurückgewiesen habe.

Die Arabische Liga wies Forderungen Syriens nach Änderungen in ihrem Friedensplan als inakzeptabel zurück. Die syrischen Vorgaben würden das Wesen der Planes abwandeln, hieß es in einer Erklärung der Organisation vom Sonntag. Syrien hatte am Freitag seine grundsätzliche Zustimmung zu einer Beobachtermission erklärt, aber eine Prüfung von Einzelheiten angekündigt.