Proteste in Syrien
Führung nimmt Kontakt zur Opposition auf

Die Führung in Damaskus hat indirekte Kontakte zur Opposition aufgenommen. In den vergangenen Tagen soll es erste Gespräche gegeben haben. Einige Oppositionelle äußerten Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Gespräche.
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Damaskus/IstanbulDie syrische Führung hat nach den Protesten der vergangenen Wochen indirekte Kontakte zur Opposition aufgenommen. Vertreter der vorwiegend jungen Demonstranten, die in Syrien seit drei Wochen für demokratische Reformen auf die Straße gehen, sind allerdings dem Vernehmen nach nicht darunter. Ein bekannter Oppositioneller bestätigte, dass es in den vergangenen Tagen erste Gespräche gegeben habe, unter anderem mit Vertretern kurdischer Gruppierungen. Er sagte am Dienstag in Damaskus: „Persönlichkeiten aus dem Sicherheitsapparat haben Vermittlern grünes Licht gegeben, damit diese Vermittler Treffen mit Vertretern der Opposition organisieren.“

Einige Oppositionelle äußerten jedoch Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Gespräche. Einer von ihnen sagte: „Wir haben nichts gegen Diskussionen oder einen ideologischen, kulturellen und politischen Dialog und die Eröffnung eines Gesprächskanals, aber diese Bemühungen müssen ernsthaft sein und nicht nur ein Versuch, wegen der aktuellen Ereignisse Zeit zu gewinnen.“ Ein anderer Beobachter vermutete, die Sicherheitskräfte wollten die Ansichten der verschiedenen Gruppen sammeln, um festzustellen, wie stark diese untereinander vernetzt seien.

Die regierungsnahe Zeitung „Al-Watan“ schrieb in ihrer Dienstagsausgabe, die neue Regierung wolle ein Parteiengesetz nach dem ägyptischem Vorbild erarbeiten. Das Ende März erlassene ägyptische Gesetz verbietet religiöse Parteien und schreibt für die Gründung einer neuen Partei eine Mitgliederzahl von mindestens 5000 Bürgern vor.

Seit Beginn der Proteste in Syrien sind nach inoffiziellen Angaben mehr als 100 Demonstranten getötet worden. Dutzende von Aktivisten wurden festgenommen. Assad hat Reformen versprochen. Bisher gibt es jedoch keine Anzeichen dafür, dass er mehr Demokratie zulassen will.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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