Protesthochburgen gestürmt
Syriens Regime rückt von Waffenruhe ab

Alles nur ein großes Missverständnis? Kurz vor der vereinbarten Waffenruhe will das syrische Regime nichts mehr davon wissen. Das Morden geht weiter. Bilder von angeblichen Massenhinrichtungen sorgen für Entsetzen.
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Kairo/DamaskusIn Syrien sind die ohnehin geringen Hoffnungen auf eine bevorstehende Waffenruhe zerplatzt. Zwei Tage vor Beginn einer vereinbarten Feuerpause stellte das Regime von Präsident Baschar al-Assad sowohl die Vereinbarung als auch den Zeitplan infrage. Ein Sprecher des Außenministeriums verlangte am Sonntag schriftliche Garantien des UN-Sondergesandten Kofi Annan. Demnach sollen auch die als „bewaffnete Terror-Gruppen“ bezeichneten Oppositionskräfte die Gewalt in jeder Form beenden. Die Armee-Offensive in den Oppositionshochburgen dauerte an.

Aktivisten stellten am Wochenende Videos von angeblichen Massenhinrichtungen ins Internet. Auf den Bildern sind unter anderem 13 Leichen zu sehen, die vor einer Schule im Stadtteil Deir Balba in der Rebellenhochburg Homs liegen. Die Männer sind gefesselt, ihre Augen verbunden. Alles deutet darauf hin, dass sie hingerichtet worden sind. Die Einschüsse sind an der Mauer deutlich zu sehen. Wegen der Medienblockade sind Meldungen aus Syrien von unabhängiger Seite nur schwer zu überprüfen.

Der UN-Sondergesandte Annan reagierte „schockiert“ auf die jüngsten Berichte aus Syrien. In einer Erklärung, die die Vereinten Nationen am Sonntag in seinem Namen verbreiteten, mahnt Annan das Regime von Präsident Assa, sich an seine Versprechen zu halten. Auf die jüngste Ankündigung aus Damaskus, die Waffenruhe an neue Bedingungen zu knüpfen, ging der Sondergesandte der Vereinten Nationen (UN) und der Afrikanischen Union (AU) nicht ein.

Oppositionelle forderten Annan zum Handeln auf. Annan müsse sofort ein Büro in Damaskus zu eröffnen, um eine Waffenruhe überhaupt überwachen zu können, betonte der politische Aktivist Luaj Hussein. Bislang sei dessen Vorgehen in dem Konflikt zu langsam gewesen.

In der Erklärung der syrischen Staatsführung hieß es, die Rebellen müssten ihre Waffen landesweit übergeben. Ferner müsse der syrischen Führung garantiert werden, dass Katar, Saudi-Arabien und die Türkei die Opposition nicht mehr mit Geld und Waffen unterstützten.

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Syriens Regime rückt von Waffenruhe ab

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Waffenruhe „falsche Interpretation“

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  • Korrektur: "... Wer anderer Meinung ist, wird ..."

    Zitat: ❝... Der Präsident der Akademie der Künste, Klaus Staeck, nahm Grass gegen Kritik in Schutz. „Man muss ein klares Wort sagen dürfen, ohne als Israel-Feind denunziert zu werden“, sagte Staeck der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Die reflexhaften Verurteilungen als Antisemit finde ich nicht angemessen.“ Grass habe das Recht auf Meinungsfreiheit und nur seiner Sorge Ausdruck verliehen. Diese Sorge teile er mit einer ganzen Menge Menschen. Der israelische Historiker Tom Segev sagte im Deutschlandradio Kultur, Grass „ist kein Antisemit, er ist nicht anti-israelisch ...❞

    Meinung: So ist es. - Wer gegen Deutschland oder überhaupt gegen irgendein anderes Land schimpft wird auch nicht als Antideutscher oder als Antiirgendeiner denunziert, was uns nicht nur die Allmachtsfantasien der Israellobby zeigt, sondern, dass sie offensichtlich glaubt, dass nur ihre Protagonisten etwas zählen auf dieser Welt und was uns zeigt, dass alle anderen für sie nicht zählen, außer sie lassen sich, wie die meisten unserer Politiker - und zwar weltweit - für ihre Zwecke instrumentalisieren. Dann zählen sie für die zumindest solange, wie sie nicht anderer Meinung sind und Bereitschaft zeigen, jede noch so große Schweinerei in deren Namen durchzuziehen. Weil Semiten so denken, sind sie sich nicht nur selbst der größte Feind, sondern sind sich, wie die Geschichte zeigt, immer schon selbst die ärgsten Feinde gewesen. Und: Würden sie nicht ständig menschenverachtend gegen alle Völker dieser Welt ziehen, würde auch niemand aufmerksam auf sie. Auch dieses Interesse, dass sich langfristig nicht positiv auswirkt, haben sie sich selbst zuzuschreiben.

  • :-)

    So wird das Netz das Papier doch noch verdrängen, weil es ihm in Sachen selektiver Auswahl immer ähnlicher wird. Die vermeintliche Freiheit der Meinung wird auch hier immer mehr zum Zwang. Das Netz wird ab 01. 04. 2012 besonders in Österreich zum Medium der Politik. Wer anderer Meinung ist wird ausspioniert, schon bald diskriminiert, verfolgt und irgendwann vernichtet. Das Volk wird alle Anschuldigungen glauben, wie schon bei Wikileaks.

  • Weil ihr nicht für ihn sprechen "dürft". - Deutschlands Bürger sind nämlich frei in der Äußerung ihrer Meinung! - Frei, frei, frei!

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